Gute Grünflächenpflege
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 22.01.2015, V 1237 entstanden aus Vorlage: OF 875/9 vom 22.01.2015
Betreff: Gute Grünflächenpflege Vorgang: B 433/14 Eine der Kernaussagen des Berichtes des Magistrats B 433 ist, dass der Flächenzuwachs der zu pflegenden Grünflächen in den Jahren von 2004 bis heute um circa 22 Prozent zugenommen hat und weiter zunehmen wird. Im Gegensatz dazu stagniert aber das Grünunterhaltungsbudget auf einem Betrag von augenblicklich 10,3 Millionen Euro, bei einer zu pflegenden Fläche von 1352 ha, also 7.618 Euro pro ha und Jahr. Der Bericht führt weiter aus, dass "für die Jahre 2015 und 2016 mit einem konstanten Budget von höchstens 10,3 Millionen Euro für die Grünflächenunterhaltung zu rechnen ist." Selbst bei einer angestrebten Neukonzeption der Pflegemaßnahmen scheint es schleierhaft, wie die Pflege der Parks und Spielplätze finanziert werden soll. Schon jetzt ist es problematisch, einfachste Anliegen, wie z. B. größere Papierkörbe, Instandsetzung von bestehenden Wegen und Reparatur von maroden Spielplätzen umzusetzen. Dies vorausgesetzt wird der Magistrat gefragt:
- Wie groß ist der Anteil der öffentlichen Grünflächen des Ortsbezirks 9 an den Gesamtflächen im Stadtgebiet?
- Wie viel Prozent des zur Verfügung stehenden Budgets fließen in den Ortsbezirk 9?
- Wie viel Euro fließen in ein ha Grünfläche im Ortsbezirk?
- Welche Auswirkungen wird die geplante Neukonzeption der Pflege auf den Ortsbezirk 9 haben?
- Ist der Magistrat bereit, dem Ortsbeirat 9 eine Liste von anstehenden und vom Ortsbeirat 9 angeregten Maßnahmen und dem ungefähren Zeitpunkt der Realisierung vorzulegen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2014BB 433Gute Grünflächenpflege wirtschaftlich und ökologisch nachhaltig gestaltenMagistratsbericht
- 22. Januar 2015OFOF 875/9Gute GrünflächenpflegeOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP
- 22. Januar 2015Sie sind hierVV 1237Gute GrünflächenpflegeAnfrage
- 4. Mai 2015Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 682Gute GrünflächenpflegeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen