Unterliederbach: Finaler Straßenausbau in der Parkstadt immer noch nicht erfolgt
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Auskunftsersuchen vom 26.03.2019, V 1215 entstanden aus Vorlage: OF 937/6 vom 03.02.2019
Betreff: Unterliederbach: Finaler Straßenausbau in der Parkstadt immer noch nicht erfolgt Vorgang: OM 1379/17 OBR 6; ST 117/18 Der Magistrat wird gebeten, die nachfolgenden Fragen zu beantworten :
- Warum ist der finale Straßenausbau in der Parkstadt Unterliederbach entgegen gegebener Zusagen immer noch nicht erfolgt?
- Warum wurde der Ortsbeirat nicht über die weitere Verzögerung informiert?
- Wann wird es denn nun zur Fertigstellung kommen? Begründung: In seiner Stellungnahme vom 26.01.2018, ST 117, versprach der Magistrat unter Berufung auf die beim Ortstermin am 27.11.2017 gegebenen Zusagen, dass die aus dem Erschließungsvertrag resultierenden Restarbeiten (Grünfläche, Endausbau der Straßen) bis zum August 2018 erfolgt sein sollten. In der Vorlage ST 117 wie auch beim Ortstermin wurde auf die Kabelverlegungen der Unitymedia verwiesen, die erst noch abgewartet werden sollten. Die Kabel sind längst verlegt, der Monat August 2018 verstrichen. Doch Ende Januar 2019 wendete sich erneut ein Anwohner an den Ortsbeirat 6 mit der Frage, wann denn nun endlich die lange versprochenen Arbeiten durchgeführt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Anregung an den Magistrat vom 14.03.2017, OM 1379 Stellungnahme des Magistrats vom 26.01.2018, ST 117 Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2019, ST 1203 Aktenzeichen: 66 0
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Februar 2017OFOF 344/6Parkstadt Unterliederbach: Fertigstellung und Gestaltung von Gehweg und Straße im nördlichen HortensienringOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. März 2017OMOM 1379Parkstadt Unterliederbach: Fertigstellung und Gestaltung von Gehweg und Straße im nördlichen HortensienringDirektanregung
- 25. August 2017STST 1567Parkstadt Unterliederbach: Fertigstellung und Gestaltung von Gehweg und Straße im nördlichen HortensienringStellungnahme
- 26. Januar 2018STST 117Parkstadt Unterliederbach: Fertigstellung und Gestaltung von Gehweg und Straße im nördlichen HortensienringStellungnahme
- 3. Februar 2019OFOF 937/6Unterliederbach: Finaler Straßenausbau in der Parkstadt immer noch nicht erfolgtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 26. März 2019Sie sind hierVV 1215Unterliederbach: Finaler Straßenausbau in der Parkstadt immer noch nicht erfolgtAnfrage
- 24. Juni 2019STST 1203Unterliederbach: Finaler Straßenausbau in der Parkstadt immer noch nicht erfolgtStellungnahme
- 16. August 2021OFOF 154/6Unterliederbach: Wann werden Straße, Gehweg und Parkplätze im nördlichen Hortensienring in der Parkstadt fertiggestellt?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 7. September 2021VV 130Unterliederbach: Wann werden Straße, Gehweg und Parkplätze im nördlichen Hortensienring in der Parkstadt fertiggestellt?Anfrage
- 13. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 250 WochenSTST 2221Unterliederbach: Wann werden Straße, Gehweg und Parkplätze im nördlichen Hortensienring in der Parkstadt fertiggestellt?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen