Unterliederbach: Finaler Straßenausbau in der Parkstadt immer noch nicht erfolgt
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Straßenausbau in der Parkstadt immer noch nicht erfolgt Vorgang: OM 1379/17 OBR 6; ST 117/18 Der Ortsbeirat 6 fragt den Magistrat:
- Warum ist der finale Straßenausbau in der Parkstadt Unterliederbach entgegen gegebener Zusagen immer noch nicht erfolgt?
- Warum wurde der Ortsbeirat nicht über die weitere Verzögerung informiert?
- Wann wird es denn nun zur Fertigstellung kommen? Begründung: In seiner Stellungnahme ST 117 vom 26.1.2018 versprach der Magistrat unter Berufung auf die im Ortstermin am 27.11.2017 gegebenen Zusagen, dass die aus dem Erschließungsvertrag resultierenden Restarbeiten (Grünfläche, Endausbau der Straßen) bis zum August 2018 erfolgt sein sollten. In der ST 117 wie auch im Ortstermin wurde auf die Kabelverlegungen der Unitymedia verwiesen, die erst noch abgewartet werden sollten. Die Kabel sind längst verlegt, der August 2018 verstrichen. Doch Ende Januar 2019 wendete sich erneut ein Anwohner an ein Mitglied des Ortsbeirats 6 mit der Frage, wann denn nun endlich die lange versprochenen Arbeiten durchgeführt würden.
Inhalt
Antrag vom 03.02.2019, OF 937/6
Betreff: Unterliederbach: Finaler Straßenausbau in der Parkstadt immer noch nicht erfolgt Vorgang: OM 1379/17 OBR 6; ST 117/18 Der Ortsbeirat 6 fragt den Magistrat:
- Warum ist der finale Straßenausbau in der Parkstadt Unterliederbach entgegen gegebener Zusagen immer noch nicht erfolgt?
- Warum wurde der Ortsbeirat nicht über die weitere Verzögerung informiert?
- Wann wird es denn nun zur Fertigstellung kommen? Begründung: In seiner Stellungnahme ST 117 vom 26.1.2018 versprach der Magistrat unter Berufung auf die im Ortstermin am 27.11.2017 gegebenen Zusagen, dass die aus dem Erschließungsvertrag resultierenden Restarbeiten (Grünfläche, Endausbau der Straßen) bis zum August 2018 erfolgt sein sollten. In der ST 117 wie auch im Ortstermin wurde auf die Kabelverlegungen der Unitymedia verwiesen, die erst noch abgewartet werden sollten. Die Kabel sind längst verlegt, der August 2018 verstrichen. Doch Ende Januar 2019 wendete sich erneut ein Anwohner an ein Mitglied des Ortsbeirats 6 mit der Frage, wann denn nun endlich die lange versprochenen Arbeiten durchgeführt würden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Februar 2017OFOF 344/6Parkstadt Unterliederbach: Fertigstellung und Gestaltung von Gehweg und Straße im nördlichen HortensienringOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. März 2017OMOM 1379Parkstadt Unterliederbach: Fertigstellung und Gestaltung von Gehweg und Straße im nördlichen HortensienringDirektanregung
- 25. August 2017STST 1567Parkstadt Unterliederbach: Fertigstellung und Gestaltung von Gehweg und Straße im nördlichen HortensienringStellungnahme
- 26. Januar 2018STST 117Parkstadt Unterliederbach: Fertigstellung und Gestaltung von Gehweg und Straße im nördlichen HortensienringStellungnahme
- 3. Februar 2019Sie sind hierOFOF 937/6Unterliederbach: Finaler Straßenausbau in der Parkstadt immer noch nicht erfolgtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 26. März 2019VV 1215Unterliederbach: Finaler Straßenausbau in der Parkstadt immer noch nicht erfolgtAnfrage
- 24. Juni 2019STST 1203Unterliederbach: Finaler Straßenausbau in der Parkstadt immer noch nicht erfolgtStellungnahme
- 16. August 2021OFOF 154/6Unterliederbach: Wann werden Straße, Gehweg und Parkplätze im nördlichen Hortensienring in der Parkstadt fertiggestellt?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 7. September 2021VV 130Unterliederbach: Wann werden Straße, Gehweg und Parkplätze im nördlichen Hortensienring in der Parkstadt fertiggestellt?Anfrage
- 13. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 250 WochenSTST 2221Unterliederbach: Wann werden Straße, Gehweg und Parkplätze im nördlichen Hortensienring in der Parkstadt fertiggestellt?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FDP und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung)