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Unterliederbach: Finaler Straßenausbau in der Parkstadt immer noch nicht erfolgt

Vorlagentyp: STMagistrat
121 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2019, ST 1203

Betreff: Unterliederbach: Finaler Straßenausbau in der Parkstadt immer noch nicht erfolgt Zu 1.: Nach den Regelungen des Erschließungsvertrages übernimmt der Magistrat Erschließungsanlagen vom Investor nur in einem einwandfreien Zustand. Bei der geforderten Kamerabefahrung der Kanäle wurden vor der Übernahme jedoch Mängel festgestellt. Daraufhin hat der Investor ein Kanalsanierungskonzept mit dem städtischen Eigenbetrieb Stadtentwässerung Frankfurt am Main abgestimmt. Die Straßenoberflächen können erst fertiggestellt werden, sobald der Investor die Kanäle saniert hat.

Zu 2.: Es war vorgesehen den Ortsbeirat zu informieren, sobald der Investor einen verbindlichen Fertigstellungstermin genannt hat.

Zu 3.: Nach Angaben des Investors werden die Straßenoberflächen voraussichtlich bis Ende 2019 fertiggestellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 26. Februar 2017OFOF 344/6Parkstadt Unterliederbach: Fertigstellung und Gestaltung von Gehweg und Straße im nördlichen HortensienringOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. März 2017OMOM 1379Parkstadt Unterliederbach: Fertigstellung und Gestaltung von Gehweg und Straße im nördlichen HortensienringDirektanregung
  3. 25. August 2017STST 1567Parkstadt Unterliederbach: Fertigstellung und Gestaltung von Gehweg und Straße im nördlichen HortensienringStellungnahme
  4. 26. Januar 2018STST 117Parkstadt Unterliederbach: Fertigstellung und Gestaltung von Gehweg und Straße im nördlichen HortensienringStellungnahme
  5. 3. Februar 2019OFOF 937/6Unterliederbach: Finaler Straßenausbau in der Parkstadt immer noch nicht erfolgtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 26. März 2019VV 1215Unterliederbach: Finaler Straßenausbau in der Parkstadt immer noch nicht erfolgtAnfrage
  7. 24. Juni 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 121 Wochen
    STST 1203Unterliederbach: Finaler Straßenausbau in der Parkstadt immer noch nicht erfolgt
    Stellungnahme
  8. 16. August 2021OFOF 154/6Unterliederbach: Wann werden Straße, Gehweg und Parkplätze im nördlichen Hortensienring in der Parkstadt fertiggestellt?Ortsbeiratsantrag · CDU
  9. 7. September 2021VV 130Unterliederbach: Wann werden Straße, Gehweg und Parkplätze im nördlichen Hortensienring in der Parkstadt fertiggestellt?Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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