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Behebung der Straßenschäden in der Gartenstraße

Vorlagentyp: V
FahrradfahrenVerkehr und StraßeGrünflächen, Wald und Friedhöfe
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Gartenstraße Im Haushaltsentwurf 2014/2015 ist die Sanierung der Gartenstraße als Maßnahme in der Investitionsliste 2, Nr. 5.002739 enthalten. Es fehlen jedoch Drittmit tel.

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 28.11.2014, V 1177 entstanden aus Vorlage: OF 985/5 vom 12.11.2014

Betreff: Behebung der Straßenschäden in der Gartenstraße Im Haushaltsentwurf 2014/2015 ist die Sanierung der Gartenstraße als Maßnahme in der Investitionsliste 2, Nr. 5.002739 enthalten. Es fehlen jedoch Drittmit tel. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat um Auskunft gebeten, ob noch vor dem Auslaufen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes realistisch mit der Zuteilung von Mitteln gerechnet werden kann. Wenn nein, welche Möglichkeit sieht der Magistrat, eine sparsamere Sanierung ohne die Einwerbung von Drittmitteln durchzuführen?

Begründung: Die Straßenschäden in der Gartenstraße zwischen Schweizer Straße und Hans-Thoma-Straße sind für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, insbesondere für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer, eine Gefährdung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2014OFOF 985/5Behebung der Straßenschäden in der GartenstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. November 2014Sie sind hier
    VV 1177Behebung der Straßenschäden in der Gartenstraße
    Anfrage
  3. 19. Juni 2015Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 904Behebung der Straßenschäden in der GartenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 40 · 24.04.2015
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 41 · 29.05.2015
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 5

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

V_1177_2014 Behebung der Straßenschäden in der Gartenstraße

Diese Vorlage verweist auf