Behebung der Straßenschäden in der Gartenstraße
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- Aufpflasterung der Kreuzung Textorstraße/Diesterwegstraße14.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2015, ST 904
Betreff: Behebung der Straßenschäden in der Gartenstraße Der Magistrat hat die Planung für die grundhafte Sanierung der Gartenstraße zwischen Otto-Hahn-Platz und Schweizer Straße in sein Arbeitsprogramm für die Jahre 2015 ff. aufgenommen. Ausgehend vom derzeitigen Stand des Verfahrens kann die Anmeldung von Investitionsmitteln nach einem Vorplanungsbeschluss durch die Stadtverordnetenversammlung und der daran anschließenden Entwurfsplanung inklusive einer Kostenberechnung frühestens zu den Haushaltsberatungen für die Jahre 2017 ff. erfolgen. Ob und in welcher Höhe bis zum Auslaufen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) in 2019 Fördermittel für diese Maßnahme in Anspruch genommen werden können, ist gegenwärtig leider noch nicht absehbar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 2014OFOF 985/5Behebung der Straßenschäden in der GartenstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. November 2014VV 1177Behebung der Straßenschäden in der GartenstraßeAnfrage
- 19. Juni 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 904Behebung der Straßenschäden in der GartenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab