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Verdient der Stadtteil Rödelheim die Bezeichnung „Klein-Las Vegas“ zurecht?

Vorlagentyp: V
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 24.11.2009, V 1161 entstanden aus Vorlage: OF 633/7 vom 08.11.2009

Betreff: Verdient der Stadtteil Rödelheim die Bezeichnung "Klein-Las Vegas" zurecht? Nach vorliegenden Informationen wird in Alt-Rödelheim 7 ein weiteres Wettbüro/Spielsalon eröffnet. Damit erhöht sich die Anzahl der bekannten Spielkasinos auf 8. In der Diskussion um die Einrichtung eines Spielkasinos in Niederursel (Ortsbezirk 8) wird der Stadtteil Rödelheim in der Presse mittlerweile als negatives Bespiel genannt: "Ein abschreckendes Beispiel ist Rödelheim. Knapp zehn Spielkasinos haben sich dort in anderthalb Jahren angesiedelt. Nicht besser dran sind Griesheim oder Höchst. Versuche der Nachbarn und des Ortsbeirates, etwas dagegen zu unternehmen, sind gescheitert."( FNP v. 31.10.09) In der Tat hat auch der Ortsbeirat 7 in zahlreichen Anträgen an den Magistrat auf die Problematik hingewiesen, die allesamt negativ beschieden wurden. Dies vorausgesetzt, fragt der Ortsbeirat den Magistrat:

  1. Wie viele Konzessionen für Spielhallen/Wettbüros hat die Stadt Frankfurt in den Jahren 2006, 2007, 2008 und 2009 im gesamten Stadtgebiet vergeben?
  2. Wie viele Spielhallen/Wettbüros gibt es in Frankfurt - nach Stadtteilen gegliedert?
  3. Plant die Stadt Frankfurt die Vergabe von weiteren Konzessionen für Spielhallen/Wettbüros in Frankfurt?
  4. Gibt es für die Vergabe von Konzessionen für Spielhallen/Wettbüros in Frankfurt bzw. den Stadtteilen eine Obergrenze?
  5. Wie hoch waren die Einnahmen der Stadt Frankfurt aus der Spielautomatensteuer, Vergnügungssteuer sowie der Umsatzsteuer für Spielhallen/Wettbüros für die Jahre 2006, 2007 und 2008? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. November 2009OFOF 633/7Verdient der Stadtteil Rödelheim die Bezeichnung .Klein-Las Vegas. zurecht?Ortsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 24. November 2009Sie sind hier
    VV 1161Verdient der Stadtteil Rödelheim die Bezeichnung „Klein-Las Vegas“ zurecht?
    Anfrage
  3. 1. Februar 2010Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 284Verdient der Stadtteil Rödelheim die Bezeichnung "Klein-Las Vegas" zurecht?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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