Unterrichtsgarantie der Landesregierung
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Lindenau — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.10.2026.
- Nutzung des Ermessensspielraums der Landespolizei bei halbhüftigem Parken15.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Lindenau als Sackgasse eindeutig kenntlich machen15.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Verkehrsberuhigte Zone in der Lindenau einrichten24.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Lindenau per E-MailBegründung
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 19.05.2000 Aktenzeichen: 40
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 08.02.2000, V 1146
entstanden aus Vorlage: OF 866/6 vom 06.02.2000
Betreff:
Unterrichtsgarantie der Landesregierung
Tenor:
An der Kreuzung Nußzeil/Zehnmorgenstraße ist in Richtung Eschersheimer Landstraße das Verkehrszeichen 274 - mit zulässiger Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h - angebracht. Ein Ende dieser Beschränkung ist nicht erkennbar. Da aber die Zehnmorgenstraße mit dem Verkehrszeichen 306 - Vorfahrt - und dem Zusatzschild .Verlauf der Vorfahrtstraße noch linkt. versehen ist, ist davon auszugehen, dass die für die Zehnmorgenstraße angeordnete Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h auch für das Teilstück Eschersheimer Landstraße über die Kreuzung Lindenau/Im Wörth hinaus bis zur Einmündung zur Maybachbrücke gilt.
Begründung:
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 19.05.2000 Aktenzeichen: 40
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 1999OFOF 797/6Was ist von der Unterrichtsgarantie der Landesregierung übriggeblieben?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 6. Februar 2000OFOF 866/6Unterrichtsgarantie der LandesregierungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 8. Februar 2000Sie sind hierVV 1146Unterrichtsgarantie der LandesregierungAnfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen