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Unterrichtsgarantie der Landesregierung

Vorlagentyp: OFCDU
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 06.02.2000, OF 866/6

Betreff:

Unterrichtsgarantie der Landesregierung

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Antrag vom 14.11.1999, OF 797/6 Zuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 1999OFOF 797/6Was ist von der Unterrichtsgarantie der Landesregierung übriggeblieben?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Februar 2000Sie sind hier
    OFOF 866/6Unterrichtsgarantie der Landesregierung
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 8. Februar 2000VV 1146Unterrichtsgarantie der LandesregierungAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 30 · 08.02.2000
TO I, TOP 6
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1146 2000 1. Die Vorlage OF 797/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 866/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 866/6 wird als gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und GRÜNEN mit der Maßgabe beschlossen, dass folgende Ziffer angefügt wird: "6. In welchen Schulen im Ortsbezirk 6 fand in welchem Umfang eine Herabsetzung der Stundentafel (Verringerung der Stundenzahl) statt?"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
1 CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 CDU und REP

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