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Tempo 30 in der Haingrabenstraße?

Vorlagentyp: V
52 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 07.10.2014, V 1130 entstanden aus Vorlage: OF 442/7 vom 22.09.2014

Betreff: Tempo 30 in der Haingrabenstraße? Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 k m/h auf der gesamten Länge der Haingrabenstraße zu prüfen.

Begründung: Die Anwohner der Haingrabenstraße werden vom Durchgangsverkehr stark belastet. Die Situation ist mir der in der Straße Alt-Praunheim vergleichbar, in der bereits eine entsprechende Geschwindigkeitsbegrenzung gilt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2014OFOF 442/7Tempo 30 in der Haingrabenstraße?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Oktober 2014Sie sind hier
    VV 1130Tempo 30 in der Haingrabenstraße?
    Anfrage
  3. 20. März 2015STST 495Tempo 30 in der Haingrabenstraße?Stellungnahme
  4. 18. September 2015Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 1407Tempo 30 in der Haingrabenstraße?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 42 · 10.03.2015
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1

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