Auskunftsersuchen zur Vorlage M 178
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 18.01.2019, V 1118 entstanden aus Vorlage: OF 1105/5 vom 04.01.2019
Betreff: Auskunftsersuchen zur Vorlage M 178 Vorgang: M 178/18 Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen zur Vorlage M 178 gebeten:
- Wem gehören die Freizeitgärten am Elli-Lucht-Park, die als Ausgleich für die auf dem Bebauungsplan Nr. 916 wegfallenden Flächen dem Grüngürtel neu zugeordnet werden?
- Wurden die Pächter der Freizeitgärten über die Änderungen informiert?
- Welche Auswirkungen hat die Zuordnung zum Grüng ürtel für die Freizeitgärten und deren Pächter? Begründung: Die Vorlage M 178 behandelt den Bebauungsplan Nr. 916 und die Auswirkungen des Baus der Sport-Akademie - Südlich Niederräder Landstraße auf den Grüngürtel. Als Ausgleich für die aus dem Grüngürtel gelöschte Fläche auf dem Rennbahngelände werden u. a. Freizeitgärten am Elli-Lucht-Park neu diesem zugeordnet. Der Ortsbeirat bittet daher um Auskunft zu den oben genannten Fragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Oktober 2018MM 1781. Bebauungsplan Nr. 916 - Sport-Akademie - Südlich Niederräder Landstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a. F. i. V. m. § 245c (1) BauGB 2. GrünGürtel-Verfassung Frankfurt am Main hier: Herausnahme von GrundstückenMagistratsvortrag
- 4. Januar 2019OFOF 1105/5Auskunftsersuchen zur Vorlage M 178Ortsbeiratsantrag · SPD
- 18. Januar 2019Sie sind hierVV 1118Auskunftsersuchen zur Vorlage M 178Anfrage
- 12. April 2019Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 698Auskunftsersuchen zur Vorlage M 178Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen