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1. Bebauungsplan Nr. 916 - Sport-Akademie - Südlich Niederräder Landstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a. F. i. V. m. § 245c (1) BauGB 2.…

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1. Bebauungsplan Nr. 916 - Sport-Akademie - Südlich Niederräder Landstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a. F. i. V. m. § 245c (1) BauGB 2. GrünGürtel-Verfassung Frankfurt am Main hier: Herausnahme von Grundstücken

Vorlagentyp: M
27 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 08.10.2018, M 178

Betreff:

  1. Bebauungsplan Nr. 916 - Sport-Akademie - Südlich Niederräder Landstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a. F. i. V. m. § 245c (1) BauGB
  2. GrünGürtel-Verfassung Frankfurt am Main hier: Herausnahme von Grundstücken Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.2016, § 6769 (M 220) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan (ca. 6,4 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 46 KB) Anlage 3_Bgr (ca. 9,8 MB) Anlage 4_Karte_1 (ca. 103 KB) Anlage 4_Karte_2 (ca. 121 KB) Anlage _Vorlagentext_S_01-04 (nicht öffentlich - ca. 274 KB) Anlage _Vorlagentext_S_05-58 (nicht öffentlich - ca. 9,4 MB) Anlage _Vorlagentext_S_59-60 (nicht öffentlich - ca. 18 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 04.01.2019, OF 1105/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2018Sie sind hier
    MM 1781. Bebauungsplan Nr. 916 - Sport-Akademie - Südlich Niederräder Landstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a. F. i. V. m. § 245c (1) BauGB 2. GrünGürtel-Verfassung Frankfurt am Main hier: Herausnahme von Grundstücken
    Magistratsvortrag
  2. 4. Januar 2019OFOF 1105/5Auskunftsersuchen zur Vorlage M 178Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 18. Januar 2019VV 1118Auskunftsersuchen zur Vorlage M 178Anfrage
  4. 12. April 2019Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 698Auskunftsersuchen zur Vorlage M 178Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 25 · 25.10.2018
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 178 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 25 · 29.10.2018
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 178 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

OBR 5
Sitzung 26 · 02.11.2018
TO I, TOP 71
Beraten
a) Die Vorlage M 178 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 06.11.2018
TO I, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage M 178 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFRAKTION
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD, LINKE. und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 08.11.2018
TO II, TOP 43
Angenommen
Der Vorlage M 178 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFRAKTION
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD, LINKE., BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 5
Sitzung 27 · 23.11.2018
TO I, TOP 17
Beraten
Die Vorlage M 178 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 28 · 18.01.2019
TO I, TOP 11
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1118 2019 1. Der Vorlage M 178 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1105/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung BFF zu 2. Einstimmige Annahme

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