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Auskunftsersuchen zur Vorlage M 178

Vorlagentyp: OFSPD
27 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Begründung

178 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft zur Vorlage M 178. Wem gehören die Freizeitgärten am Elli-Lucht-Park, die als Ausgleich für die auf dem Bebauungsplan Nr. 916 wegfallenden Flächen dem GrünGürtel neu zugeordnet werden? Wurden die Pächter der Freizeitgärten über die Änderungen informiert? Welche Auswirkungen hat die Zuordnung zum GrünGürtel für die Freizeitgärten und deren Pächter? Begründung: Die Vorlage M 178 behandelt den Bebauungsplan Nr. 916 und die Auswirkungen des Baus der Sport-Akademie - Südlich Niederräder Landstraße auf den GrünGürtel. Als Ausgleich für die aus dem GrünGürtel gelöschte Fläche auf dem Rennbahngelände werden u.a. Freizeitgärten am Elli-Lucht-Park neu diesem zugeordnet. Der Ortsbeirat bittet daher um Auskunft zu den oben genannten Fragen.

Inhalt

Antrag vom 04.01.2019, OF 1105/5

Betreff: Auskunftsersuchen zur Vorlage M 178 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft zur Vorlage M 178. Wem gehören die Freizeitgärten am Elli-Lucht-Park, die als Ausgleich für die auf dem Bebauungsplan Nr. 916 wegfallenden Flächen dem GrünGürtel neu zugeordnet werden? Wurden die Pächter der Freizeitgärten über die Änderungen informiert? Welche Auswirkungen hat die Zuordnung zum GrünGürtel für die Freizeitgärten und deren Pächter?

Begründung: Die Vorlage M 178 behandelt den Bebauungsplan Nr. 916 und die Auswirkungen des Baus der Sport-Akademie - Südlich Niederräder Landstraße auf den GrünGürtel. Als Ausgleich für die aus dem GrünGürtel gelöschte Fläche auf dem Rennbahngelände werden u.a. Freizeitgärten am Elli-Lucht-Park neu diesem zugeordnet. Der Ortsbeirat bittet daher um Auskunft zu den oben genannten Fragen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.10.2018, M 178 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2018MM 1781. Bebauungsplan Nr. 916 - Sport-Akademie - Südlich Niederräder Landstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a. F. i. V. m. § 245c (1) BauGB 2. GrünGürtel-Verfassung Frankfurt am Main hier: Herausnahme von GrundstückenMagistratsvortrag
  2. 4. Januar 2019Sie sind hier
    OFOF 1105/5Auskunftsersuchen zur Vorlage M 178
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 18. Januar 2019VV 1118Auskunftsersuchen zur Vorlage M 178Anfrage
  4. 12. April 2019Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 698Auskunftsersuchen zur Vorlage M 178Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 28 · 18.01.2019
TO I, TOP 11
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1118 2019 1. Der Vorlage M 178 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1105/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung BFF zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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