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Clemensstraße

Vorlagentyp: V
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 26.11.2018, V 1057 entstanden aus Vorlage: OF 690/2 vom 09.11.2018

Betreff: Clemensstraße Der Magistrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Befindet sich die Clemensstraße komplett in Privatbesitz?
  2. Welche vertraglichen Vereinbarungen gibt es zwischen der Stadt Frankfurt und dem privaten Eigentümer der Clemensstraße bzw. des Teils der Clemensstraße hinsichtlich der öffentlichen Nutzung der Clemensstraße, des Platzes innerhalb des Gebäudecarrés, welches von der Clemensstraße durchzogen wird, und im Hinblick auf den Durchgang von der Clemensstraße zur Wildunger Straße?
  3. Was hat es mit der aktuell installierten "Security" auf oben erwähnten Platz auf sich? Da die Person über so gut wie keine Deutschkenntnisse verfügt, ist die Klärung der Angelegenheit schwierig. Quelle: OpenStreetMap Begründung: Informationsbedarf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2018OFOF 690/2ClemensstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. November 2018Sie sind hier
    VV 1057Clemensstraße
    Anfrage
  3. 8. März 2019Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 542ClemensstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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