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Clemensstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Befindet sich die Clemensstraße komplett in Privatbesitz?
  2. Welche vertraglichen Vereinbarungen gibt es zwischen der Stadt Frankfurt und dem Eigentümer des privaten Teils der Clemensstraße hinsichtlich der öffentlichen Nutzung der Clemensstraße, des Platzes innerhalb des Gebäudecarrés, welches von der Clemensstraße durchzogen wird und im Hinblick auf den Durchgang von der Clemensstraße zur Wildunger Straße?
  3. Was hat es mit der aktuell installierten "Security" auf oben erwähnten Platz auf sich? Da die Person über so gut wie keine Deutschkenntnisse verfügt, ist die Klärung der Anwesenheit schwierig. Quelle: OpenStreetMap Begründung: Informationsbedarf.

Inhalt

Antrag vom 09.11.2018, OF 690/2

Betreff: Clemensstraße Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Befindet sich die Clemensstraße komplett in Privatbesitz?
  2. Welche vertraglichen Vereinbarungen gibt es zwischen der Stadt Frankfurt und dem Eigentümer des privaten Teils der Clemensstraße hinsichtlich der öffentlichen Nutzung der Clemensstraße, des Platzes innerhalb des Gebäudecarrés, welches von der Clemensstraße durchzogen wird und im Hinblick auf den Durchgang von der Clemensstraße zur Wildunger Straße?
  3. Was hat es mit der aktuell installierten "Security" auf oben erwähnten Platz auf sich? Da die Person über so gut wie keine Deutschkenntnisse verfügt, ist die Klärung der Anwesenheit schwierig. Quelle: OpenStreetMap Begründung: Informationsbedarf.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2018Sie sind hier
    OFOF 690/2Clemensstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. November 2018VV 1057ClemensstraßeAnfrage
  3. 8. März 2019Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 542ClemensstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 27 · 26.11.2018
TO I, TOP 20
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1057 2018 Die Vorlage OF 690/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
Alle
zu Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFFPiraten
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffern 1. und 2.: Einstimmige Annahme Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und Piraten gegen FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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