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Grund für die Verzögerung der Eröffnung der Clara-Schumann-Schule

Vorlagentyp: V
52 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 30.10.2018, V 1050 entstanden aus Vorlage: OF 756/1 vom 15.10.2018

Betreff: Grund für die Verzögerung der Eröffnung der Clara-Schumann-Schule Vorgang: OM 2990/18 OBR 1; ST 1227/18 Der Magistrat wird aufgefordert, ausführlich zu berichten, weshalb die Eröffnung der Clara-Schumann-Schule (Grundschule Europaviertel) am endgültigen Standort tatsächlich verschoben wurde. In der Stellungnahme des Magistrats ST 1227 wird eine Klage eines im Architektenwettbewerb unterlegenen Konkurrenten genannt. Mündliche Aussagen seitens der Verwaltung weisen jedoch darauf hin, dass von Anfang an die Fertigstellung zum Schuljahr 2020/2021 unrealistisch war.

Begründung: Die Eröffnung der Clara-Schumann-Schule (Grundschule Europaviertel) am endgültigen Standort am Maastrichter Ring, an der Ecke zur Pariser Straße, war zunächst für das Schuljahr 2020/2021 geplant. Bis heute sind die Bauarbeiten noch nicht aufgenommen worden und die Kinder werden in "provisorischen" Containern an der Stephensonstraße unterrichtet. In der Stellungnahme ST 1227 des Magistrats wird die Klage eines im Architektenwettbewerb unterlegenen Konkurrenten angeführt. Jedoch gibt es mündliche Aussagen und Hinweise seitens der Verwaltung, dass das Schulamt von Anfang an nicht mit der geplanten Fertigstellung gerechnet hatte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. März 2018OFOF 564/1Eröffnung Grundschule Europaviertel am endgültigen StandortOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 10. April 2018OMOM 2990Eröffnung Grundschule Europaviertel am endgültigen StandortDirektanregung
  3. 16. Juli 2018STST 1227Eröffnung Grundschule Europaviertel am endgültigen StandortStellungnahme
  4. 15. Oktober 2018OFOF 756/1Tatsächlicher Grund für die Verzögerung der Eröffnung der Clara-Schumann-SchuleOrtsbeiratsantrag · FDP
  5. 30. Oktober 2018Sie sind hier
    VV 1050Grund für die Verzögerung der Eröffnung der Clara-Schumann-Schule
    Anfrage
  6. 22. März 2019Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 614Grund für die Verzögerung der Eröffnung der Clara-Schumann-SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 30 · 19.03.2019
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 31

Mitdiskutieren

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