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Tatsächlicher Grund für die Verzögerung der Eröffnung der Clara-Schumann-Schule

Vorlagentyp: OFFDP
52 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Verzögerung der Eröffnung der Clara-Schumann-Schule Vorgang: ST 1227/18 Der Magistrat wird aufgefordert ausführlich zu berichten, weshalb die Eröffnung der Clara-Schumann-Schule (Grundschule Europaviertel) am endgültigen Standort tatsächlich verschoben wurde. In der Stellungnahme des Magistrats ST 1227 wird eine Klage eines im Architektenwettbewerb unterlegenen Konkurrenten genannt. Mündliche Aussagen seitens der Verwaltung weisen jedoch darauf hin, dass von Anfang an die Fertigstellung zum Schuljahr 2020/2021 unrealistisch war. Begründung: Die Eröffnung der Clara-Schumann-Schule (Grundschule Europaviertel) am endgültigen Standort am Maastrichter Ring, an der Ecke zur Pariser Straße, war zunächst für das Schuljahr 2020/2021 geplant. Bis heute sind die Bauarbeiten noch nicht aufgenommen worden und die Kinder werden in "provisorischen" Containern an der Stephensonstraße unterrichtet. In der Stellungnah ne ST 1227 des Magistrats wird die Klage eines im Architektenwettbewerb unterlegenen Konkurrenten angeführt. Jedoch gibt es mündliche Aussagen und Hinweise seitens der Verwaltung, dass das Schulamt von Anfang an nicht mit der geplanten Fertigstellung gerechnet hatte.

Inhalt

Antrag vom 15.10.2018, OF 756/1

Betreff: Tatsächlicher Grund für die Verzögerung der Eröffnung der Clara-Schumann-Schule Vorgang: ST 1227/18 Der Magistrat wird aufgefordert ausführlich zu berichten, weshalb die Eröffnung der Clara-Schumann-Schule (Grundschule Europaviertel) am endgültigen Standort tatsächlich verschoben wurde. In der Stellungnahme des Magistrats ST 1227 wird eine Klage eines im Architektenwettbewerb unterlegenen Konkurrenten genannt. Mündliche Aussagen seitens der Verwaltung weisen jedoch darauf hin, dass von Anfang an die Fertigstellung zum Schuljahr 2020/2021 unrealistisch war.

Begründung: Die Eröffnung der Clara-Schumann-Schule (Grundschule Europaviertel) am endgültigen Standort am Maastrichter Ring, an der Ecke zur Pariser Straße, war zunächst für das Schuljahr 2020/2021 geplant. Bis heute sind die Bauarbeiten noch nicht aufgenommen worden und die Kinder werden in "provisorischen" Containern an der Stephensonstraße unterrichtet. In der Stellungnah ne ST 1227 des Magistrats wird die Klage eines im Architektenwettbewerb unterlegenen Konkurrenten angeführt. Jedoch gibt es mündliche Aussagen und Hinweise seitens der Verwaltung, dass das Schulamt von Anfang an nicht mit der geplanten Fertigstellung gerechnet hatte.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. März 2018OFOF 564/1Eröffnung Grundschule Europaviertel am endgültigen StandortOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 10. April 2018OMOM 2990Eröffnung Grundschule Europaviertel am endgültigen StandortDirektanregung
  3. 16. Juli 2018STST 1227Eröffnung Grundschule Europaviertel am endgültigen StandortStellungnahme
  4. 15. Oktober 2018Sie sind hier
    OFOF 756/1Tatsächlicher Grund für die Verzögerung der Eröffnung der Clara-Schumann-Schule
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  5. 30. Oktober 2018VV 1050Grund für die Verzögerung der Eröffnung der Clara-Schumann-SchuleAnfrage
  6. 22. März 2019Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 614Grund für die Verzögerung der Eröffnung der Clara-Schumann-SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 26 · 30.10.2018
TO I, TOP 32
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1050 2018 Die Vorlage OF 756/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff das Wort "Tatsächlicher" gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 SPDCDUGrüneLinkeFDPBFFÖkoLinX-ARLPartei
Ablehnung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und PARTEI gegen 1 SPD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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