Parkerlaubnis in der Sophienstraße
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Sophienstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.10.2026.
- Ärztliche Notfalleinsätze beim Parken den Rettungsdiensten gleichstellen (OF)09.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Hindernisfreie Querung an der Kreuzung Bernusstraße/Sophienstraße/Basaltstraße schaffen17.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Unverhältnismäßige Reduzierung von Pkw-Parkraum durch die Ausweitung von Fahrradstellplätzen im Ortsbezirk 221.04.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Sophienstraße per E-MailBegründung
Der Bürgersteig ist für das Parken breit genug. Es wurde dort schon immer geparkt. Seitdem vor der Litfaßsäule ein Parkregulierungsschild aufgestellt wurde, werden die hinter der Litfaßsäule parkenden Autos als widerrechtlich parkend mit Bußgeldern ermahnt. Es soll daher geklärt werden, ob das Parken auch hinter der Litfaßsäule wieder legalisiert werden kann. Sollte die Litfaßsäule dabei störend sein, ist für sie gegebenenfalls ein neuer Standort zu finden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.10.2009, ST 1499 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 24.08.2009, V 1039
entstanden aus Vorlage: OF 390/2 vom 07.08.2009
Betreff:
Parkerlaubnis in der Sophienstraße
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob das Parken auf dem Bürgersteig in der Sophienstraße (ungerade Hausnummern) gegenüber den Hausnummern Sophienstraße 28-30 hinter der Litfaßsäule bis zur Einmündung des Fahrradweges erlaubt und die Einmündung des Fahrradweges durch geeignete Maßnahmen gegen unbefugtes Parken gesichert werden kann.
Begründung:
Der Bürgersteig ist für das Parken breit genug. Es wurde dort schon immer geparkt. Seitdem vor der Litfaßsäule ein Parkregulierungsschild aufgestellt wurde, werden die hinter der Litfaßsäule parkenden Autos als widerrechtlich parkend mit Bußgeldern ermahnt. Es soll daher geklärt werden, ob das Parken auch hinter der Litfaßsäule wieder legalisiert werden kann. Sollte die Litfaßsäule dabei störend sein, ist für sie gegebenenfalls ein neuer Standort zu finden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. August 2009OFOF 390/2Parkerlaubnis in der SophienstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 24. August 2009Sie sind hierVV 1039Parkerlaubnis in der SophienstraßeAnfrage
- 26. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1499Parkerlaubnis in der SophienstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen