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Parkerlaubnis in der Sophienstraße

Vorlagentyp: V
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Der Bürgersteig ist für das Parken breit genug. Es wurde dort schon immer geparkt. Seitdem vor der Litfaßsäule ein Parkregulierungsschild aufgestellt wurde, werden die hinter der Litfaßsäule parkenden Autos als widerrechtlich parkend mit Bußgeldern ermahnt. Es soll daher geklärt werden, ob das Parken auch hinter der Litfaßsäule wieder legalisiert werden kann. Sollte die Litfaßsäule dabei störend sein, ist für sie gegebenenfalls ein neuer Standort zu finden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.10.2009, ST 1499 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 24.08.2009, V 1039

entstanden aus Vorlage: OF 390/2 vom 07.08.2009

Betreff:

Parkerlaubnis in der Sophienstraße

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob das Parken auf dem Bürgersteig in der Sophienstraße (ungerade Hausnummern) gegenüber den Hausnummern Sophienstraße 28-30 hinter der Litfaßsäule bis zur Einmündung des Fahrradweges erlaubt und die Einmündung des Fahrradweges durch geeignete Maßnahmen gegen unbefugtes Parken gesichert werden kann.

Begründung:

Der Bürgersteig ist für das Parken breit genug. Es wurde dort schon immer geparkt. Seitdem vor der Litfaßsäule ein Parkregulierungsschild aufgestellt wurde, werden die hinter der Litfaßsäule parkenden Autos als widerrechtlich parkend mit Bußgeldern ermahnt. Es soll daher geklärt werden, ob das Parken auch hinter der Litfaßsäule wieder legalisiert werden kann. Sollte die Litfaßsäule dabei störend sein, ist für sie gegebenenfalls ein neuer Standort zu finden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. August 2009OFOF 390/2Parkerlaubnis in der SophienstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. August 2009Sie sind hier
    VV 1039Parkerlaubnis in der Sophienstraße
    Anfrage
  3. 26. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1499Parkerlaubnis in der SophienstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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