Parkerlaubnis in der Sophienstraße
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Neues zu Gräfstraße per E-MailBegründung
Der Bürgersteig ist für das Parken breit genug und es wurde dort schon immer geparkt. Seitdem vor der Litfasssäule ein Parkregulierungsschild aufgestellt wurde, werden die hinter der Lifassäule parkenden Autos als widerrechtlich parkend mit Bußgeld ermahnt. Es ist daher Sinn dieses Antrages, ob das Parken auch hinter der Litfassäule wieder legalisiert werden kann. Sollte die Litfassäule störend sein, ist ggf. ein neuer Standort hierfür zu finden.
Inhalt
Antrag vom 07.08.2009, OF 390/2
Betreff:
Parkerlaubnis in der Sophienstraße
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob das Parken auf dem Bürgersteig in der Sophienstraße (ungerade Hausnummern) gegenüber der Hausnummern Sophienstraße 28-30 hinter der Litfasssäule bis zum Kurvenbereich der Einmündung in die Gräfstraße erlaubt werden kann. Dort könnten fünf bis sechs Autos parken.
Begründung:
Der Bürgersteig ist für das Parken breit genug und es wurde dort schon immer geparkt. Seitdem vor der Litfasssäule ein Parkregulierungsschild aufgestellt wurde, werden die hinter der Lifassäule parkenden Autos als widerrechtlich parkend mit Bußgeld ermahnt. Es ist daher Sinn dieses Antrages, ob das Parken auch hinter der Litfassäule wieder legalisiert werden kann. Sollte die Litfassäule störend sein, ist ggf. ein neuer Standort hierfür zu finden.
Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. August 2009Sie sind hierOFOF 390/2Parkerlaubnis in der SophienstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 24. August 2009VV 1039Parkerlaubnis in der SophienstraßeAnfrage
- 26. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1499Parkerlaubnis in der SophienstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Freie Wähler gegen LINKE. (= Ablehnung)