Der Platz, der Kiosk - und die Teilhabe?
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Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2018, ST 9
Betreff: Der Platz, der Kiosk - und die Teilhabe?
Zu 1. und 2: Der Termin zwischen dem Ortsbeirat und der RFR Holding GmbH (RFR) hat zwischenzeitlich stattgefunden. Der Kiosk wurde durch die Stadt an RFR verkauft, die ihrerseits den Kiosk weiter verpachtet hat. Das Bewirtschaftungskonzept wurde ebenfalls bei diesem Termin vorgestellt und hat die Zustimmung des Ortsbeirats gefunden.
Zu 3: Die derzeit vorliegenden Planungen sind sowohl der Initiative Mitscherlichplatz als auch dem Ortsbeirat bekannt und erfüllen die Anforderungen des Ortsbeirats im Sinne einer lebenswerten, solidarischen Stadt mit demokratischer Teilhabe im Sinne Alexander Mitscherlichs.
Zu 4.: Mit Ausnahme des Kioskverkaufs wurden alle bisherigen Planungen und Ent-scheidungen eng mit der Initiative Mitscherlichplatz und dem Ortsbeirat 2 abgestimmt. Daran soll sich auch in Zukunft nichts ändern.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. September 2017OFOF 369/2Der Platz, der Kiosk - und die Teilhabe?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. September 2017OMOM 2176Der Platz, der Kiosk - und die Teilhabe?Direktanregung
- 8. Januar 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 9Der Platz, der Kiosk - und die Teilhabe?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab