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Der Platz, der Kiosk - und die Teilhabe?

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.09.2017, OM 2176 entstanden aus Vorlage: OF 369/2 vom 18.09.2017

Betreff: Der Platz, der Kiosk - und die Teilhabe? Der Magistrat wird aufgefordert, 1. zeitnah die bislang von Stadt und Holding überraschend abgelehnte Übernahme des Kioskes auf dem Mitscherlichplatz durch die RFR Holding GmbH zu erläutern und hierzu einen gemeinsamen Termin mit den beteiligten Ämtern, der RFR Holding GmbH als der Eigentümerin des Hochhauses am Park, der Initiative Mitscherlichplatz und dem Ortsbeirat 2 anzusetzen; 2. in diesem Rahmen das Konzept vorzustellen, mit dem der Kiosk künftig betrieben werden soll; 3. bei weiteren Planungen den Platz betreffend, dessen öffentliche Nutzung prioritär und im Sinne Alexander Mitscherlichs zu sehen, der für eine lebenswerte, solidarische Stadt und demokratische Teilhabe geworben hat; 4. vor weiteren Entscheidungen seitens der Stadt oder der RFR Holding GmbH sowohl die Initiative, die sich für eine den Namensgebern würdige Platzgestaltung einsetzt, als auch den Ortsbeirat 2 einzubeziehen.

Begründung: Es gilt auch im Falle eines Kioskverkaufs, den Namensgebern dieses Platzes gerecht zu werden und eine mündige Gesellschaft an Planungen, die die Nutzung öffentlicher Räume betrifft, teilhaben zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. September 2017OFOF 369/2Der Platz, der Kiosk - und die Teilhabe?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. September 2017Sie sind hier
    OMOM 2176Der Platz, der Kiosk - und die Teilhabe?
    Direktanregung
  3. 8. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 9Der Platz, der Kiosk - und die Teilhabe?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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