Verlegung des Wahllokals 401-05
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Stellungnahme des Magistrats vom 18.06.2008, ST 990
Betreff:
Verlegung des Wahllokals 401-05
Der Magistrat wird in Kürze die Neueinteilung der Wahlbezirke als Planvorgabe beschließen. Das Dezernat IX (Bürgeramt, Statistik und Wahlen) ist beauftragt, im Zusammenhang mit den Wahllokalen die Beteiligung der Ortsbeiräte durchzuführen und anschließend die Neueinteilung der Wahlbezirke zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.
Die geplante Neueinteilung sieht im Ortsbezirk 7 eine Reduzierung der Wahlbezirke vor. Hierdurch wird das Gebäude der nicht barrierefreien Michael-Ende-Schule-Außenstelle in der Assenheimer Straße (bisheriger Wahlbezirk 401-05) nicht mehr als Wahllokal benötigt. Die Wahlberechtigten verteilen sich auf die übrigen auch bisher genutzten Wahlgebäude im Stadtbezirk.
Sollte nach der Vorstellung der Planung im Ortsbeirat noch Handlungsbedarf bestehen, wird das Bürgeramt, Statistik und Wahlen auf die Anregung zurückgreifen und sich mit dem Vereinsring in Verbindung setzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. März 2008OFOF 380/7Verlegung des Wahllokals 401-05Ortsbeiratsantrag · SPD
- 8. April 2008OMOM 2156Verlegung des Wahllokals 401-05Direktanregung
- 18. Juni 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 990Verlegung des Wahllokals 401-05Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab