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Verlegung des Wahllokals 401-05

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Das Wahllokal in der Michael-Ende-Schule ist nicht barrierefrei zu erreichen. Das Vereinsringhaus ist nur wenige Meter von der Schule entfernt. Dort gibt es keine Hindernisse für Rollstuhlfahrer das Wahllokal zu erreichen. Ein genügend großer Raum ist vorhanden. Dieser kann alternativ sowohl durch die Gaststätte als auch durch einen separaten Seiteneingang betreten werden. Der Hausherr, der Vereinsring Rödelheim, vertreten durch den Vorstand, sieht keine Hindernisse für ein Wahllokal in seinem Haus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.06.2008, ST 990 Beratung im Ortsbeirat: 7 Aktenzeichen: 12 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 08.04.2008, OM 2156

entstanden aus Vorlage: OF 380/7 vom 18.03.2008

Betreff:

Verlegung des Wahllokals 401-05

Der Magistrat wird gebeten, das Wahllokal 401-05 in Rödelheim von der Michael-Ende-Schule, Assenheimer Straße 38-40, in das Vereinsringhaus, Friedel-Schomann-Weg 7, zu verlegen.

Begründung:

Das Wahllokal in der Michael-Ende-Schule ist nicht barrierefrei zu erreichen. Das Vereinsringhaus ist nur wenige Meter von der Schule entfernt. Dort gibt es keine Hindernisse für Rollstuhlfahrer das Wahllokal zu erreichen. Ein genügend großer Raum ist vorhanden. Dieser kann alternativ sowohl durch die Gaststätte als auch durch einen separaten Seiteneingang betreten werden.

Der Hausherr, der Vereinsring Rödelheim, vertreten durch den Vorstand, sieht keine Hindernisse für ein Wahllokal in seinem Haus.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. März 2008OFOF 380/7Verlegung des Wahllokals 401-05Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. April 2008Sie sind hier
    OMOM 2156Verlegung des Wahllokals 401-05
    Direktanregung
  3. 18. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 990Verlegung des Wahllokals 401-05Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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