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Verlegung des Wahllokals 401-05

Vorlagentyp: OFSPD
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Das Wahllokal in der Michael-Ende-Schule ist nicht barrierefrei zu erreichen. Das Vereinsringhaus ist nur wenige Meter von der Schule entfernt. Dort gibt es keine Hindernisse für Rollstuhlfahrer das Wahllokal zu erreichen. Ein genügend großer Raum ist vorhanden. Dieser kann alternativ sowohl durch die Gaststätte als auch durch einen separaten Seiteneingang betreten werden. Der Hausherr, der Vereinsring Rödelheim, vertreten durch den Vorstand, sieht keine Hindernisse für ein Wahllokal in seinem Haus.

Inhalt

Antrag vom 18.03.2008, OF 380/7

Betreff:

Verlegung des Wahllokals 401-05

Der Magistrat wird gebeten, das Wahllokal 401-05 in Rödelheim von der Michael-Ende-Schule, Assenheimer Straße 38-40 in das Vereinsringhaus, Friedel-Schomann-Weg 7 zu verlegen.

Begründung:

Das Wahllokal in der Michael-Ende-Schule ist nicht barrierefrei zu erreichen. Das Vereinsringhaus ist nur wenige Meter von der Schule entfernt. Dort gibt es keine Hindernisse für Rollstuhlfahrer das Wahllokal zu erreichen. Ein genügend großer Raum ist vorhanden. Dieser kann alternativ sowohl durch die Gaststätte als auch durch einen separaten Seiteneingang betreten werden.

Der Hausherr, der Vereinsring Rödelheim, vertreten durch den Vorstand, sieht keine Hindernisse für ein Wahllokal in seinem Haus.

Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. März 2008Sie sind hier
    OFOF 380/7Verlegung des Wahllokals 401-05
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. April 2008OMOM 2156Verlegung des Wahllokals 401-05Direktanregung
  3. 18. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 990Verlegung des Wahllokals 401-05Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 22 · 08.04.2008
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2156 2008 Die Vorlage OF 380/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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