Auskunft zur Auszahlung von Mitteln aus dem Ortsbeiratsbudget
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats informiert über den aktuellen Stand der OIB-Maßnahmen im Ortsbeiratsbudget. Es werden mehrere Projekte aufgeführt, die noch nicht abgeschlossen sind, und es wird auf fehlende Verwendungsnachweise hingewiesen. Ziel ist es, die Transparenz über die Mittelverwendung zu erhöhen und die zügige Bearbeitung der Anträge zu gewährleisten.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenStellungnahme des Magistrats
Aktuell sind folgende OIB-Maßnahmen bisher nicht abgeschlossen:
OIB 30 vom 03.09.2021, Chronik zu Feier von 1250 Jahre Nieder-Eschbach:
3.000,00 Euro wurden am 24.11.2021 ausgezahlt. Bisher liegt kein Verwendungsnachweis des Vereins vor.
OIB 84 vom 11.02.2022, Restaurierung des Grabmals des Herrn Conrad Wilhelm Finsel (geboren am 27.01.1793 in Nieder-Eschbach, gestorben am 22.10.1859):
Die Stellungnahme 831 vom 25.03.2022 des Grünflächenamtes liegt vor. Das Fachamt hat bisher nicht mitgeteilt, ob die Maßnahme umgesetzt wurde und auch nicht mit dem Ortsbeiratsbudget umgebucht.
OIB 112 vom 29.04.2022, Dachreparatur des alten "Kapellchens" auf dem Nieder-Eschbacher Friedhof:
Die Stellungnahme 2321 vom 30.09.2022 des Grünflächenamtes liegt vor. Das Fachamt hat bisher nicht mitgeteilt, ob die Maßnahme umgesetzt wurde und auch nicht mit dem Ortsbeiratsbudget umgebucht.
OIB 155 vom 08.07.2022, Fahrrad- und Rollerständer für die Michael-Grzimek-Schule in Nieder-Eschbach:
Das Dezernat XI - Bildung, Immobilien und Neues Bauen wurde am 31.08.2022 mit der Fertigung einer Stellungnahme beauftragt. Diese wurde bisher nicht übersandt.
OIB 156 vom 08.07.2022, Mittelaltermarkt im Rahmen von 1250 Jahre Nieder-Eschbach:
2.500,00 Euro wurden am 29.09.2022 ausgezahlt. Bisher liegt kein Verwendungsnachweis des Vereins vor.
OIB 173 vom 04.11.2022, Unterstützung Stadtteilbotschafterin Nieder-Eschbach:
500,00 Euro wurden am 03.03.2023 ausgezahlt. Bisher liegt kein Verwendungsnachweis für die ausgezahlten Mittel vor.
OIB 174 vom 04.11.2022, Unterstützung der Anlage eines Wildschutzgehölzes und eines Feuchtbiotops:
Bisher lag noch kein Kurzantrag und keine weiteren Informationen seitens des Zuschussempfängers zum Projekt vor. Diese wurden angefordert. Sobald diese vorliegen, kann eine Sachbearbeitung und Auszahlung zügig erfolgen.
Im Bereich der Sachbearbeitung werden beispielsweise Stellungnahmen weit vor Ablauf der Frist erstellt oder Zuschussbescheide vorab digital per E-Mail versandt. Dies beschleunigt das Verfahren bis zur Auszahlung von Zuschüssen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. August 2023OFOF 252/15Auskunft Auszahlung von Mitteln aus dem OrtsbeiratsbudgetOrtsbeiratsantrag · CDU
- 15. September 2023OMOM 4453Auskunft zur Auszahlung von Mitteln aus dem OrtsbeiratsbudgetDirektanregung
- 15. Januar 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 95Auskunft zur Auszahlung von Mitteln aus dem OrtsbeiratsbudgetStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab