Fahrradfreundliche Ampelschaltung Deutschordenstraße

Stellungnahme des Magistrats vom 29.06.2015, ST 939

Betreff: Fahrradfreundliche Ampelschaltung Deutschordenstraße Dem Magistrat sind die immanenten Defizite bzw. die im Verkehrsalltag als solche gelegentlich empfundenen Zumutungen des "Systems Ampel" bekannt. Er bringt diesen Wahrnehmungen großes Verständnis entgegen und versucht, im Rahmen des rechtlich Zulässigen und technisch Möglichen stets den bestmöglichen Kompromiss in Gestaltung und Programmierung lichtsignalgeregelter Knotenpunkte zu realisieren. Auch kreative Lösungen kommen hierbei zur Anwendung, wie sich beispielsweise an der Ludwig-Landmann-Straße, Fahrtrichtung stadteinwärts, kurz hinter der Brücke über die Nidda beobachten lässt. Dort gibt ein zusätzliches kleines Signal am Mast dem Radverkehr Grün. An dem genannten Beispiel lässt sich jedoch auch gut verdeutlichen, warum der Magistrat der Anregung des Ortsbeirates nicht folgen kann: Nach den für das Handeln der Straßenverkehrsbehörde maßgeblichen Richtlinien und Vorschriften bedarf es sowohl einer eigenständigen Radverkehrsführung im Knotenpunktbereich, um den Radverkehr abweichend vom Kfz-Verkehr signalisieren zu dürfen, als auch einer Konfliktfreiheit zu anderen Verkehrsarten, hier insbesondere dem Fußverkehr. Beides ist an der in der Anregung genannten Stelle im Bestand nicht gegeben und ließe sich aufgrund der straßenbaulichen Gegebenheiten im Bestand auch nur sehr schwer bzw. mit größerem Aufwand realisieren. Der Magistrat erinnert abschließend daran, dass ungeachtet des Kompromisscharakters einer jeden Ausgestaltung lichtsignalgeregelter Knotenpunkte die Straßenverkehrsbehörde der Verkehrssicherheit stets Vorrang einzuräumen hat - hier gibt es keine Kompromisse.