Bevölkerungsschutz im Ortsbezirk 10
Zusammenfassung
Der Magistrat hat die Anregung des Ortsbeirates 10 zum Bevölkerungsschutz geprüft und plant die Verbesserung des Schutzes durch ein flächendeckendes Sirenennetz sowie die Bereitstellung von Trinkwassernotbrunnen. Ziel ist es, die Bevölkerung besser auf Notfälle vorzubereiten und die kritische Infrastruktur zu schützen.
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Thema Sicherheit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat hat die Anregung des Ortsbeirates 10 zum Bevölkerungsschutz im Ortsbezirk für die Stadtteile Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim geprüft und berichtet wie folgt:
- Wie und ab wann wird der Schutz der Menschen (Bevölkerungsschutz) sowie der kritischen Infrastruktur im Ortsbezirk 10 verbessert?
Der Magistrat verweist zu der Fragestellung auf seine ausführliche Stellungnahme ST 645 vom 14.03.2022 an den Ortsbeirat 10. Die Ausschreibung eines Planungskonzepts zum Aufbau eines flächendeckenden Sirenennetzes ist aktuell in Vorbereitung.
Zur Zivilschutzaufgabe der Stadtverwaltung gehört zudem das Vorhalten von Trinkwassernot-brunnen im Stadtgebiet, so auch im Ortsbezirk 10. Um die Anlagen vor möglichen Angriffen und Vandalismus zu schützen, werden die genauen Standorte allerdings nicht bekannt gegeben. Die Anlagen werden regelmäßig gewartet und instandgesetzt, so dass die Betriebsfähigkeit gewährleistet ist.
- Wie werden die Menschen erreicht und informiert, wenn kein Handy oder Internet funktioniert und z. B. auch Sirenen fehlen, Notrufe nicht funktionieren oder die Polizei nicht erreichbar ist.
Sofern kein Telefon-, Handy- oder Internetempfang sichergestellt werden kann, verbleiben die Möglichkeiten, Warnmeldungen und Weisungen über den Rundfunk zu empfangen oder über Lautsprecherdurchsagen zu erhalten.
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe verweist in seinem "Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen" (www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Vorsorge/vorsorge_node.html) u. a. darauf, als Vorsorgemaßnahmen batteriebetriebene Rundfunkempfangsgeräte oder Kurbelradios mit USB-Anschluss zum Aufladen von Handys vorzuhalten.
Das Wissen über richtiges Verhalten in Gefahrensituationen ist notwendige Grundlage für eine wirkungsvolle Warnung. Das Planungskonzept wird daher auch das Handlungsfeld der sogenannten "Risikokommunikation" enthalten. Der Begriff beschreibt die begleitende Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Selbstschutz, um die Bevölkerung ausreichend auf mögliche Gefahrensituationen vorzubereiten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Dezember 2022OFOF 497/10Bevölkerungsschutz im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · CDU
- 10. Januar 2023OMOM 3334Bevölkerungsschutz im Ortsbezirk 10Direktanregung
- 17. April 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 930Bevölkerungsschutz im Ortsbezirk 10Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab