Bevölkerungsschutz im Ortsbezirk 10
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 beantragt eine Prüfung und Berichterstattung über den Bevölkerungsschutz und die kritische Infrastruktur im Ortsbezirk 10. Ziel ist es, die Menschen im Falle eines Blackouts besser zu schützen und zu informieren.
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Thema Sicherheit verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:
Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten,
- wie und ab wann der Schutz der Menschen (Bevölkerungsschutz) sowie der kritischen Infrastruktur im Ortsbezirk 10 verbessert werden soll,
- wie die Menschen erreicht und informiert werden, wenn kein Handy oder Internet funktioniert und z. B. auch Sirenen fehlen, Notrufe nicht funktionieren oder Polizei nicht erreichbar ist?
Ein etwaiger Blackout dürfte derzeit ein heilloses Chaos verursachen.
Kritische Infrastruktur, unter anderem für Verkehr, Wasser, Gas, Strom und medizinische Versorgung, sind zu schützen.
Begründung
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. wie und ab wann der Schutz der Menschen (Bevölkerungsschutz) sowie der kritischen Infrastruktur im Ortsbezirk 10 verbessert werden soll, 2. wie die Menschen erreicht und informiert werden, wenn kein Handy oder Internet funktioniert und z. B. auch Sirenen fehlen, Notrufe nicht funktionieren oder Polizei nicht erreichbar ist? Ein etwaiger Blackout dürfte derzeit ein heilloses Chaos verursachen. Kritische Infrastruktur, unter anderem für Verkehr, Wasser, Gas, Strom und medizinische Versorgung, sind zu schützen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Dezember 2022Sie sind hierOFOF 497/10Bevölkerungsschutz im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · CDU
- 10. Januar 2023OMOM 3334Bevölkerungsschutz im Ortsbezirk 10Direktanregung
- 17. April 2023Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 930Bevölkerungsschutz im Ortsbezirk 10Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und fraktionslos gegen FDP (= Ablehnung)