Bevölkerungsschutz im Ortsbezirk 10
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 fordert den Magistrat auf, Maßnahmen zur Verbesserung des Bevölkerungsschutzes und der kritischen Infrastruktur im Ortsbezirk 10 zu prüfen. Dies ist besonders wichtig, um die Bevölkerung in Notfällen effektiv zu informieren und zu schützen.
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Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten,
- wie und ab wann der Schutz der Menschen (Bevölkerungsschutz) sowie der kritischen Infrastruktur im Ortsbezirk 10 verbessert werden soll;
- wie die Menschen erreicht und informiert werden, wenn kein Handy oder Internet funktioniert und z. B. auch Sirenen fehlen, Notrufe nicht funktionieren oder die Polizei nicht erreichbar ist.
Ein etwaiger Blackout dürfte derzeit ein heilloses Chaos verursachen. Kritische Infrastruktur, unter anderem für Verkehr, Wasser, Gas, Strom und medizinische Versorgung, istzu schützen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Dezember 2022OFOF 497/10Bevölkerungsschutz im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · CDU
- 10. Januar 2023Sie sind hierOMOM 3334Bevölkerungsschutz im Ortsbezirk 10Direktanregung
- 17. April 2023Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 930Bevölkerungsschutz im Ortsbezirk 10Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats