Transparenzsatzung
Zusammenfassung
Die künftige Transparenzsatzung soll eine rechtssichere Grundlage für die Veröffentlichung öffentlicher Daten schaffen, um die Transparenz der Stadt Frankfurt am Main zu erhöhen. Ziel ist es, möglichst viele Daten öffentlich zugänglich zu machen, während personenbezogene Daten und Geheimnisse geschützt bleiben.
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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die künftige Transparenzsatzung soll die rechtssichere Grundlage für die Herausgabe von öffentlichen Daten mit Ausnahme von personenbezogenen Daten, Verschlusssachen sowie Geschäfts-, Berufs- und Amtsgeheimnissen in Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Stadt Frankfurt am Main werden.
Grundsätzliches Ziel dabei ist, möglichst viele Daten rechtssicher öffentlich verfügbar zu machen.
Es ist davon auszugehen, dass durch die künftige Transparenzsatzung auch mehr detaillierte Informationen auf Ortsbezirks- und Stadtteilebene möglich sein werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Januar 2022OFOF 208/10TransparenzsatzungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. Januar 2022OMOM 1442TransparenzsatzungDirektanregung
- 19. April 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 910TransparenzsatzungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab