Transparenzsatzung
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 fordert den Magistrat auf, die künftige Transparenzsatzung zu prüfen und zu berichten, ob diese mehr detaillierte Informationen auf Ortsbezirks- und Stadtteilebene bereitstellen kann. Dies soll die Informationsbasis für die Mitglieder des Ortsbeirates verbessern.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAnregung
Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob die künftige Transparenzsatzung der Stadt dem Ortsbeirat 10 auch mehr detaillierte Informationen auf Ortsbezirks- und Stadtteilebene bringen wird, als dies bisher der Fall ist.
Begründung
Die bisher unvollständige, jedoch wichtige Informationsbasis für die Mitglieder des Ortsbeirates ist deutlich zu verbessern. Dies gilt zum Beispiel für die Bereiche Senioren, Kinder, Jugendliche, Gesundheit, Sicherheit, Verkehr, Umwelt, Ehrenamt und Infrastruktur.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Januar 2022OFOF 208/10TransparenzsatzungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. Januar 2022Sie sind hierOMOM 1442TransparenzsatzungDirektanregung
- 19. April 2022Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 910TransparenzsatzungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats