Transparenzsatzung
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 beantragt eine Prüfung der künftigen Transparenzsatzung, um detailliertere Informationen auf Ortsbezirks- und Stadtteilebene zu erhalten. Dies soll die Informationsbasis für die Mitglieder des Ortsbeirates verbessern, insbesondere in wichtigen Bereichen wie Senioren, Kinder und Umwelt.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:
Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob die künftige Transparenzsatzung der Stadt dem Ortsbeirat 10 auch mehr detaillierte Informationen auf Ortsbezirks- und Stadtteilebene bringen wird, als dies bisher der Fall ist.
Begründung
Die bisher unvollständige, jedoch wichtige Informationsbasis für die Mitglieder des Ortsbeirates ist deutlich zu verbessern. Dies gilt zum Beispiel für die Bereiche Senioren, Kinder, Jugendliche, Gesundheit, Sicherheit, Verkehr, Umwelt, Ehrenamt und Infrastruktur.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Januar 2022Sie sind hierOFOF 208/10TransparenzsatzungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. Januar 2022OMOM 1442TransparenzsatzungDirektanregung
- 19. April 2022Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 910TransparenzsatzungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, AfD und fraktionslos gegen GRÜNE und FDP (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung)