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Aufstellen von Schildern gegen Hundekot auf der Wiese an der Gerauer Straße in Niederrad

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die Anregung reagiert, Schilder gegen Hundekot aufzustellen. Er verweist auf die bestehende Gefahrenabwehrordnung, die Hundebesitzer:innen zur Entfernung der Hinterlassenschaften verpflichtet. Eine flächendeckende Beschilderung sei jedoch nicht möglich.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Die gültige Gefahrenabwehrordnung der Stadt Frankfurt regelt unter § 5 Absatz 4, dass Hundebesitzer:innen verpflichtet sind, die Hinterlassenschaften der Tiere zu entfernen.

In der Stadt befinden sich eine Vielzahl solcher Rasenflächen im Straßenbegleitgrün. Der Magistrat kann nicht an jeder Rasenfläche eine Beschilderung aufstellen.

Auch durch eine Beschilderung kann der Magistrat nicht gewährleisten, dass das Straßenbegleitgrün im öffentlichen Raum von allen Nutzergruppen gewürdigt wird und mit dem nötigen Respekt behandelt wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Januar 2023OFOF 641/5Aufstellen von Schildern gegen Hundekot auf der Wiese an der Gerauer Straße in NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 27. Januar 2023OMOM 3465Aufstellen von Schildern gegen Hundekot auf der Wiese an der Gerauer Straße in NiederradDirektanregung
  3. 11. April 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 906Aufstellen von Schildern gegen Hundekot auf der Wiese an der Gerauer Straße in Niederrad
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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