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Wirksamer Schutz vor Fluglärm und Schadstoffen auch für die Schulkinder in Niederrad!

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat plant den Bau der Grundschule Niederrad innerhalb der Fluglärm Tag-Schutzzone, da keine geeigneten Flächen außerhalb zur Verfügung stehen. Eine Ausnahmegenehmigung wird beim Regierungspräsidium Darmstadt beantragt, um den Schutz der Schulkinder vor Fluglärm und Schadstoffen sicherzustellen.

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Stellungnahme des Magistrats

Im Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm § 5 Bauverbote ist verankert, dass die Errichtung von schutzbedürftigen Einrichtungen wie Schulen und Kindergärten in den Tag-Schutzzonen der Lärmschutzbereiche nicht erlaubt ist. Ausnahmegenehmigungen können in Hessen vom Regierungspräsidium Darmstadt erteilt werden, wenn die Versorgung der Bevölkerung mit öffentlichen Einrichtungen dringend erforderlich ist. Der Magistrat beabsichtigt, die Grundschule Niederrad auf einem städtischen Grundstück innerhalb der Fluglärm Tag-Schutzzone zu errichten, da keine Flächen außerhalb der Fluglärm Tag-Schutzzone zur Verfügung stehen. Diese Fläche ist bereits planungsrechtlich durch den Bebauungsplan Nr. 872 für den Bau einer Schule gesichert. Der Magistrat wird gem. § 5 Abs. 1 Satz 3 FluLärmG für den Bau der Schule eine Ausnahmegenehmigung beim Regierungspräsidium Darmstadt beantragen. Bei der Planung werden geeignete Maßnahmen zum Schutz der Kinder getroffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 2020OMOM 5609Wirksamer Schutz vor Fluglärm und Schadstoffen auch für die Schulkinder in Niederrad!Direktanregung
  2. 17. Januar 2020OFOF 1554/5Wirksamer Schutz vor Fluglärm und Schadstoffen auch für die Schulkinder in Niederrad!Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  3. 4. Mai 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 898Wirksamer Schutz vor Fluglärm und Schadstoffen auch für die Schulkinder in Niederrad!
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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