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Wirksamer Schutz vor Fluglärm und Schadstoffen auch für die Schulkinder in Niederrad!

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, beim Bau einer Grundschule in Niederrad die Schutzregelungen in der Schutzzone des Flughafens zu beachten. Dies ist wichtig, um die Gesundheit der Schulkinder vor Fluglärm und Schadstoffen zu schützen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, beim Bauvorhaben des Neubaus einer Grundschule darauf zu achten, dass auch im Falle des Antrags auf eine Sondergenehmigung für den Bau einer Schule in der Schutzzone des Flughafens nicht einfach aus Platzbedarf die Schutzregelungen außer Kraft gesetzt werden. Im Falle einer Sondergenehmigung muss durch geeignete Maßnahmen gewährleistet sein, dass die Ziele, die der Einrichtung von Schutzzonen zugrunde liegen, zum Wohle der Kinder in vollem Umfang beachtet werden.

Begründung

Presseberichten zufolge werden zurzeit zwei Geländeoptionen für den Neubau einer Grundschule in Niederrad geprüft, die beide in der Schutzzone des Flughafens liegen. Die Anforderungen auf Schutz für die Schulkinder, die letztlich den Regelungen für Festlegung von Schutzzonen zugrunde liegen, müssen unbedingt auch im Falle einer Sondergenehmigung zum Tragen kommen und dürfen nicht verwässert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 2020OFOF 1554/5Wirksamer Schutz vor Fluglärm und Schadstoffen auch für die Schulkinder in Niederrad!Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 17. Januar 2020Sie sind hier
    OMOM 5609Wirksamer Schutz vor Fluglärm und Schadstoffen auch für die Schulkinder in Niederrad!
    Direktanregung
  3. 4. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 898Wirksamer Schutz vor Fluglärm und Schadstoffen auch für die Schulkinder in Niederrad!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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