Öffentliche Nutzung Stadtbad Mitte ("Wave")
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die öffentliche Nutzung des Stadtbades Mitte. Es wird bestätigt, dass die Nutzung zu den vertraglich vereinbarten Zeiten und Preisen weiterhin möglich ist. Eine Verlängerung des Vertrages nach Ablauf der 30 Jahre ist nicht vorgesehen, was zukünftige Verhandlungen erforderlich machen könnte.
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Thema Wohnen verfolgenStellungnahme des Magistrats
Zu
- Die Möglichkeit der öffentlichen Nutzung des Bades zu den vertraglich vereinbarten Zeiten und Preisen ist nach wie vorgegeben. Aktuell besteht die Möglichkeit der Nutzung von Montag bis Freitag mit insgesamt 47,5 Stunden. Der Eintrittspreis liegt in dieser Zeit überwiegend bei 6,00 Euro - ohne zeitliche Beschränkung. Die Eintrittspreise für Hallenbadnutzungen in vergleichbaren Bädern der Bäder Betriebe Frankfurt GmbH liegen in den Zeiten meist zwischen 5,00 Euro und 5,50 Euro. Zu
- Eine Veröffentlichung der öffentlichen Nutzungszeiten/-bedingungen erfolgt derzeit seitens des Magistrats nicht. Zu
- Die öffentliche Schwimmbadnutzung wurde, entsprechend den Vorgaben des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.1995, für 30 Jahre vertraglich vereinbart und grundbuchlich gesichert. Eine Verlängerung wurde bei Vertragsabschluss nicht vorgesehen. Sollte nach Ablauf dieser Frist weiterhin eine öffentliche Nutzung gewünscht sein, so wären zu gegebener Zeit Verhandlungen mit dem Ziel des Abschlusses eines entsprechenden Vertrages mit dem Eigentümer oder Betreiber aufzunehmen. Eine Verpflichtung zur Verlängerung besteht jedoch nicht. Zu
- Das ehemalige Stadtbad Mitte stellt unverändert ein Kulturdenkmal nach § 2 (1) HDSchG dar. Daher sind Eingriffe in das Denkmal nach § 18 (1) HDSchG oder Maßnahmen in dessen Umgebung nach § 18 (1) HDSchG denkmalschutzrechtlich genehmigungspflichtig. Die Finanzierung erforderlicher Instandsetzungsmaßnahmen obliegt üblicherweise dem Eigentümer.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Dezember 2019OFOF 1164/1Öffentliche Nutzung Stadtbad Mitte („Wave“)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. Januar 2020VV 1523Öffentliche Nutzung Stadtbad Mitte („Wave“)Anfrage
- 4. Mai 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 897Öffentliche Nutzung Stadtbad Mitte (“Wave“)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab