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Sachstand: Öffentlicher Zugang zum Boehlepark

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 28.07.2011, ST 891

Betreff: Öffentlicher Zugang zum Boehlepark Zu Frage 1 und 2: Der Boehlepark war als Maßnahme für den Haushalt 2010/2011 angemeldet. Im Prozess der Haushaltsgespräche wurden die beantragten Mittel jedoch nicht genehmigt. Die Maßnahme ist derzeit zurückgestellt. Der Wunsch des Ortsbeirates nach einer Öffnung des Parks ist nachvollziehbar. Der Magistrat sieht jedoch derzeit keine unmittelbare Handlungsmöglichkeit und -notwendigkeit. Zum einen gibt es eine Vielzahl von Projekten, deren Priorität höher eingestuft werden muss und mit deren Bearbeitung die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgelastet sind. Zum anderen muss bei der Wiederherstellung der öffentlichen Zugänglichkeit des Boehleparks der finanzielle Aufwand im Verhältnis zum Nutzen für die Öffentlichkeit gesehen werden: In der Umgebung des Boehleparks gibt es vorwiegend eine lockere Bebauung bzw. eine Bebauung mit wohnungsnahen, hauseigenen Gärten. Es gibt einen hohen Anteil von Grün- und Freiflächen, der gesamte Stadtteil liegt in erreichbarer Nähe zum Stadtwald / GrünGürtel. Neben dem relativ hohen Kostenaufwand zur Wiederherstellung der Betretbarkeit (nach einer ersten groben Kostenschätzung) in Höhe von etwa 700.000 € muss außerdem mit jährlichen Unterhaltungskosten in einer Höhe von ca. 60.000 € (incl. Betrieb/Reinigung WC-Anlage) gerechnet werden. Zu Frage 3: Nördlich des Boehleparkes befinden sich Wohnbauflächen. Der Magistrat hat für Flächen westlich des Boehleparkes "Wohnungsferne Gärten" angemeldet. Die Fläche wird im Regionalen Flächennutzungsplan als "Grünfläche - Wohnungsferne Gärten" dargestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. April 2011OFOF 13/5Sachstand: Öffentlicher Zugang zum BoehleparkOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Mai 2011VV 13Sachstand: Öffentlicher Zugang zum BoehleparkAnfrage
  3. 28. Juli 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 891Sachstand: Öffentlicher Zugang zum Boehlepark
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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