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Sachstand: Öffentlicher Zugang zum Boehlepark

Vorlagentyp: V
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Auskunftsersuchen vom 06.05.2011, V 13 entstanden aus Vorlage: OF 13/5 vom 21.04.2011

Betreff: Öffentlicher Zugang zum Boehlepark Vorgang: ST 913/10; NR 1605/09; Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 6701 Der Magistrat wird im Zusammenhang mit der Öffnung des Boehleparks um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Wie weit sind die Vorarbeiten für die Haushaltsunterlagen für die Sanierung des Boehleparkes fortgeschritten, die dem Ortsbeirat 5 in der Stellungnahme ST 913/10 für 2012 zugesagt wurden?
  2. Ist inzwischen die vertragliche Regelung zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Hessenwasser GmbH zustande gekommen? 2.1 Wenn Nein, warum nicht? 2.2 Wenn Ja, wie ist der Sachstand?
  3. Im nördlichen Bereich wurden für den Regionalen Flächennutzungsplan wohnungsferne Gärten nachgemeldet. Wie lauten hier die Aussagen des für den Regionalen Flächennutzungsplan zuständigen Gremiums und die für die Genehmigung zuständigen Behörden? Begründung: Die Öffnung des Boehleparks liegt im allgemeinen öffentlichen Interesse. Nach Jahren des Stillstands wurden dem Ortsbeirat 5 Maßnahmen zugesagt, den Park der öffentlichen Nutzung zugänglich zu machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. April 2011OFOF 13/5Sachstand: Öffentlicher Zugang zum BoehleparkOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Mai 2011Sie sind hier
    VV 13Sachstand: Öffentlicher Zugang zum Boehlepark
    Anfrage
  3. 28. Juli 2011Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 891Sachstand: Öffentlicher Zugang zum BoehleparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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