Sachstand: Öffentlicher Zugang zum Boehlepark
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
Boehlepark Vorgang: ST 913/10 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um die Klärung der folgenden Fragen im Zusammenhang mit der Öffnung des Boehle-Parks:
- Wie weit sind die Vorarbeiten für die Haushaltsunterlagen für die Sanierung des Boehleparkes fortgeschritten, die uns in der o.g. Stellungnahme für 2012 zugesagt wurden?
- Ist inzwischen die vertragliche Regelung zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Hessenwasser GmbH zustande gekommen? Wenn Nein, warum nicht? Wenn Ja, wie ist der Sachstand?
- Im nördlichen Bereich wurden für den Regionalen Flächennutzungsplan wohnungsferne Gärten (NR1605) nachgemeldet. Wie lauten hier die Aussagen des für den Regionalen Flächennutzungsplan zuständigen Gremiums und die für die Genehmigung zuständigen Behörden? Begründung: Die Öffnung des Boehleparks liegt im allgemeinen öffentlichen Interesse. Nach Jahren des Stillstands wurden dem Ortsbeirat Maßnahmen zugesagt, den Park der öffentlichen Nutzung zugänglich zu machen.
Inhalt
Antrag vom 21.04.2011, OF 13/5
Betreff: Öffentlicher Zugang zum Boehlepark Vorgang: ST 913/10 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um die Klärung der folgenden Fragen im Zusammenhang mit der Öffnung des Boehle-Parks:
- Wie weit sind die Vorarbeiten für die Haushaltsunterlagen für die Sanierung des Boehleparkes fortgeschritten, die uns in der o.g. Stellungnahme für 2012 zugesagt wurden?
- Ist inzwischen die vertragliche Regelung zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Hessenwasser GmbH zustande gekommen? Wenn Nein, warum nicht? Wenn Ja, wie ist der Sachstand?
- Im nördlichen Bereich wurden für den Regionalen Flächennutzungsplan wohnungsferne Gärten (NR1605) nachgemeldet. Wie lauten hier die Aussagen des für den Regionalen Flächennutzungsplan zuständigen Gremiums und die für die Genehmigung zuständigen Behörden? Begründung: Die Öffnung des Boehleparks liegt im allgemeinen öffentlichen Interesse. Nach Jahren des Stillstands wurden dem Ortsbeirat Maßnahmen zugesagt, den Park der öffentlichen Nutzung zugänglich zu machen.Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. April 2011Sie sind hierOFOF 13/5Sachstand: Öffentlicher Zugang zum BoehleparkOrtsbeiratsantrag · SPD
- 6. Mai 2011VV 13Sachstand: Öffentlicher Zugang zum BoehleparkAnfrage
- 28. Juli 2011Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 891Sachstand: Öffentlicher Zugang zum BoehleparkStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme