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Sachstand: Öffentlicher Zugang zum Boehlepark

Vorlagentyp: OFSPD
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Boehlepark Vorgang: ST 913/10 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um die Klärung der folgenden Fragen im Zusammenhang mit der Öffnung des Boehle-Parks:

  1. Wie weit sind die Vorarbeiten für die Haushaltsunterlagen für die Sanierung des Boehleparkes fortgeschritten, die uns in der o.g. Stellungnahme für 2012 zugesagt wurden?
  2. Ist inzwischen die vertragliche Regelung zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Hessenwasser GmbH zustande gekommen? Wenn Nein, warum nicht? Wenn Ja, wie ist der Sachstand?
  3. Im nördlichen Bereich wurden für den Regionalen Flächennutzungsplan wohnungsferne Gärten (NR1605) nachgemeldet. Wie lauten hier die Aussagen des für den Regionalen Flächennutzungsplan zuständigen Gremiums und die für die Genehmigung zuständigen Behörden? Begründung: Die Öffnung des Boehleparks liegt im allgemeinen öffentlichen Interesse. Nach Jahren des Stillstands wurden dem Ortsbeirat Maßnahmen zugesagt, den Park der öffentlichen Nutzung zugänglich zu machen.

Inhalt

Antrag vom 21.04.2011, OF 13/5

Betreff: Öffentlicher Zugang zum Boehlepark Vorgang: ST 913/10 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um die Klärung der folgenden Fragen im Zusammenhang mit der Öffnung des Boehle-Parks:

  1. Wie weit sind die Vorarbeiten für die Haushaltsunterlagen für die Sanierung des Boehleparkes fortgeschritten, die uns in der o.g. Stellungnahme für 2012 zugesagt wurden?
  2. Ist inzwischen die vertragliche Regelung zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Hessenwasser GmbH zustande gekommen? Wenn Nein, warum nicht? Wenn Ja, wie ist der Sachstand?
  3. Im nördlichen Bereich wurden für den Regionalen Flächennutzungsplan wohnungsferne Gärten (NR1605) nachgemeldet. Wie lauten hier die Aussagen des für den Regionalen Flächennutzungsplan zuständigen Gremiums und die für die Genehmigung zuständigen Behörden? Begründung: Die Öffnung des Boehleparks liegt im allgemeinen öffentlichen Interesse. Nach Jahren des Stillstands wurden dem Ortsbeirat Maßnahmen zugesagt, den Park der öffentlichen Nutzung zugänglich zu machen.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. April 2011Sie sind hier
    OFOF 13/5Sachstand: Öffentlicher Zugang zum Boehlepark
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Mai 2011VV 13Sachstand: Öffentlicher Zugang zum BoehleparkAnfrage
  3. 28. Juli 2011Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 891Sachstand: Öffentlicher Zugang zum BoehleparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 1 · 06.05.2011
TO I, TOP 23
Angenommen
Auskunftsersuchen V 13 2011 Die Vorlage OF 13/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen