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Parkverbot am Eckenheimer Friedhof

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2010, ST 880

Betreff:

Parkverbot am Eckenheimer Friedhof

In Anbetracht der geringen Fahrbahnbreite von ca. 4,70 Meter in der angesprochenen Örtlichkeit und des Umstandes, dass es sich zudem noch um einen Rettungsweg handelt, kann das Parken von Fahrzeugen nicht zugelassen werden. Aus diesem Grund wurde auf der nördlichen Fahrbahnseite eine eingeschränkte Haltverbotszone eingerichtet, die den dortigen Anwohnern und den Friedhofsbesuchern zumindest das Be- und Entladen ermöglicht. Eine Reservierung dieser Zone ausschließlich für Friedhofsbesucher ist aus rechtlichen Gründen leider nicht zulässig, da es sich hier um einen öffentlichen Verkehrsraum handelt.

Der Magistrat bedauert, aus den genannten Gründen nicht im Sinne der Anregung tätig werden zu können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2010OFOF 915/10Parkverbot am Eckenheimer FriedhofOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. März 2010OMOM 3987Parkverbot am Eckenheimer FriedhofDirektanregung
  3. 24. Juni 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 880Parkverbot am Eckenheimer Friedhof
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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