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Parkverbot am Eckenheimer Friedhof

Vorlagentyp: OM
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 09.03.2010, OM 3987 entstanden aus Vorlage: OF 915/10 vom 22.02.2010

Betreff: Parkverbot am Eckenheimer Friedhof Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, unter welchen Umständen auf der Stichstraße, die der Andienung des Eckenheimer Friedhofes dient (Verlängerung der Matternstraße) ein Parkverbot eingerichtet werden kann, welches lediglich den Besuchern des Eckenheimer Friedhofs ein kurzzeitiges Parken erlaubt.

Begründung: Der Eckenheimer Friedhof wird nur noch von wenigen, in der Regel alten und gebrechlichen Menschen angesteuert, die insbesondere dann, wenn sie Materialien (Gestecke, Erde, etc.) transportieren, darauf angewiesen sind, möglichst nahe am Friedhof parken zu können. Häufig genug wird das leider durch unbefugt dort parkende Fahrzeuge unmöglich gemacht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2010OFOF 915/10Parkverbot am Eckenheimer FriedhofOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. März 2010Sie sind hier
    OMOM 3987Parkverbot am Eckenheimer Friedhof
    Direktanregung
  3. 24. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 880Parkverbot am Eckenheimer FriedhofStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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