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Parkverbot am Eckenheimer Friedhof

Vorlagentyp: OFCDU
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Eckenheimer Friedhof wird nur noch wenigen, in der Regel alten und gebrechlichen Menschen angesteuert, die insbesondere dann, wenn sie Materialien (Gestecke, Erde, . .) transportieren, darauf angewiesen sind, möglichst nahe am Friedhof parken zu können. Häufig genug wird das leider durch unbefugt dort parkende Fahrzeuge unmöglich gemacht.

Inhalt

Antrag vom 22.02.2010, OF 915/10

Betreff:

Parkverbot am Eckenheimer Friedhof

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, unter welchen Umständen auf der Stichstraße, die der Andienung des Eckenheimer Friedhofes dient (Verlängerung der Matternstraße) ein Parkverbot eingerichtet werden kann das lediglich den Besuchern des Friedhofs ein kurzzeitiges Parken erlaubt.

Begründung:

Der Eckenheimer Friedhof wird nur noch wenigen, in der Regel alten und gebrechlichen Menschen angesteuert, die insbesondere dann, wenn sie Materialien (Gestecke, Erde, . .) transportieren, darauf angewiesen sind, möglichst nahe am Friedhof parken zu können. Häufig genug wird das leider durch unbefugt dort parkende Fahrzeuge unmöglich gemacht.

Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2010Sie sind hier
    OFOF 915/10Parkverbot am Eckenheimer Friedhof
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. März 2010OMOM 3987Parkverbot am Eckenheimer FriedhofDirektanregung
  3. 24. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 880Parkverbot am Eckenheimer FriedhofStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 41 · 09.03.2010
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3987 2010 Die Vorlage OF 915/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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