ALDI - Schilder entfernen!
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Stellungnahme des Magistrats vom 08.07.2003, ST 837
Betreff:
ALDI - Schilder entfernen!
Eine Genehmigung für das Hinweisschild auf die Aldi Filiale Eckenheimer Landstraße / Glauburgstraße wurde vom Magistrat nicht erteilt, da dies nicht beantragt wurde.
Die Deutsche Städte Medien ist bereits tätig geworden und hat Aldi auf die Unrechtmäßigkeit hingewiesen und aufgefordert, einen entsprechenden Antrag zu stellen, um die Situation zu bereinigen, gegebenenfalls würden weitere rechtliche Maßnahmen erfolgen. Nach Auskunft der Deutsche Städte Medien hat Aldi daraufhin das Schild Eckenheimer Landstraße / Glauburgstraße entfernt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Oktober 2002OFOF 394/3ALDI Schilder entfernen!Ortsbeiratsantrag · CDU
- 31. Oktober 2002OMOM 1711ALDI-Schilder entfernen!Direktanregung
- 21. Januar 2003STST 117ALDI - Schilder entfernen!Stellungnahme
- 8. Juli 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 837ALDI - Schilder entfernen!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab