ALDI - Schilder entfernen!
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Stellungnahme des Magistrats vom 21.01.2003, ST 117
Betreff:
ALDI - Schilder entfernen!
Die alleinige Vermarktung der Werbung im öffentlichen Verkehrsraum ist über einen Rahmenvertrag an die Deutsche Städte Medien vergeben worden. Der Magistrat wird die Deutsche Städte Medien um Bericht bitten, was sie gegen diese Verletzung des Wettbewerbsrechts bislang unternommen hat. Vom Magistrat wurde der Firma Aldi keine Erlaubnis zum Aufstellen oder Anbringen der Schilder im öffentlichen Verkehrsraum erteilt, nach bisheriger Auskunft auch nicht von der DSM. Mit der DSM ist ohnehin geplant, generell gegen die stadtweit wuchernde, illegale Beschilderung vorzugehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Oktober 2002OFOF 394/3ALDI Schilder entfernen!Ortsbeiratsantrag · CDU
- 31. Oktober 2002OMOM 1711ALDI-Schilder entfernen!Direktanregung
- 21. Januar 2003Sie sind hierSTST 117ALDI - Schilder entfernen!Stellungnahme
- 8. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 837ALDI - Schilder entfernen!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab