Ablagern von Sperrmüll am Fußweg Sindlinger Straße/Idsteiner Straße und Sindlinger Stra-ße/Niedernhausener Straße dauerhaft unterbinden
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Stellungnahme des Magistrats vom 30.04.2018, ST 836
Betreff: Ablagern von Sperrmüll am Fußweg Sindlinger Straße/Idsteiner Straße und Sindlinger Stra-ße/Niedernhausener Straße dauerhaft unterbinden Die genannten Stellen wurden am 06. und 20.03.2018 von einem Mitarbeiter des Fachamtes hinsichtlich der Feststellung von Sperrmülllagerungen sowie scharfen Gegenständen auf den Rasenflächen kontrolliert. Lediglich beim ersten Kontrollgang wurde eine kleine Menge Sperrmüll neben dem Eingang zum Kindergarten gesehen. Die verhältnismäßig kleinen Möbel waren nahe der Straße ordentlich zur Abholung gestapelt, so dass von einer "Halde" oder einem "Haufen" nicht ausgegangen werden kann. Der zweite Kontrollgang ergab keinerlei Hinweise auf das Vorliegen von Sperrmüll bzw. von scharfen oder spitzen Gegenständen auf den Rasenflächen. Das Quartier, mit 16 vier- bis sechsgeschossigen Wohnblöcken und 24 Hauseingängen, wird von ca. 700 Personen bewohnt. Hier kann es durchaus möglich sein, dass es in wärmeren Jahreszeiten oder zum Jahreswechsel zu vermehrten Umzugsaktivitäten oder Renovierungsarbeiten kommt, welche mit einem erhöhten Sperrmüllaufkommen einhergehen. Da jedoch bei den Kontrollgängen keinerlei Gefahren oder Belästigungen für die Öffentlichkeit feststellbar waren, in wilden Sperrmüllablagerungen in der Regel keinerlei Hinweise auf den oder die Verursacher zu finden sind, ist eine zielgerichtete Beratung oder Verwarnung der Wohnungseigentümer aus behördlicher Sicht nicht möglich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Februar 2018OFOF 510/1Sperrmüll ablagern dauerhaft unterbinden am Fußweg Sindlinger Straße/Idsteiner Straße und Sindlinger Straße/Niedernhausener StraßeOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 20. Februar 2018OMOM 2781Ablagern von Sperrmüll am Fußweg Sindlinger Straße/Idsteiner Straße und Sindlinger Straße/Niedernhausener Straße dauerhaft unterbindenDirektanregung
- 30. April 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 836Ablagern von Sperrmüll am Fußweg Sindlinger Straße/Idsteiner Straße und Sindlinger Stra-ße/Niedernhausener Straße dauerhaft unterbindenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab