Bushaltestellenprogramm E3/2018 hier: Sindlinger Bahnstraße, Bushaltestelle Nr. 18, Pfingstbornstraße - Richtung Industriepark Höchst - Tor West

Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2019, ST 813

Betreff: Bushaltestellenprogramm E3/2018 hier: Sindlinger Bahnstraße, Bushaltestelle Nr. 18, Pfingstbornstraße - Richtung Industriepark Höchst - Tor West Zu

1. Der Magistrat wird - sobald eine entsprechende Einladung des Ortsbeirats 6 vorliegt - die Planung in einer Ortsbeiratssitzung vorstellen und erläutern. Zu
2. Bei Planungen, die private Flächen betreffen, werden die jeweiligen Eigentümer selbstverständlich eingebunden. Die Haltestelle "Pfingstbornstraße" wird jedoch vollständig im öffentlichen Verkehrsraum angelegt. Grundstückseigentümerin ist die Stadt Frankfurt am Main. Grundstückszufahrten werden weder beeinträchtigt noch verlegt. Zu
3. Die Haltestelle "Pfingstbornstraße" (Fahrtrichtung Industriepark / Höchst Tor West) ist dem Los 1 des Programmes "E3-2018" zugeteilt. Bei diesem Los haben die Ortsbeiräte die Vorplanungen vorerst nur zur Kenntnisnahme erhalten. Erst mit dem Los 2 wurden die Ortsbeiräte um eine Stellungnahme gebeten. Eine förmliche Anhörung der Anwohnerinnen und Anwohner ist bei beiden Losen nicht vorgesehen. Diese Verfahrensweise ist zweckdienlich - mitunter, um den Stichtag im Mai des jeweils laufenden Jahres zur Einreichung der Fördermittelanträge bei Hessen Mobil einzuhalten. Der Magistrat wird auch künftig so verfahren.