Bushaltestellenprogramm E3/2018 hier: Sindlinger Bahnstraße, Bushaltestelle Nr. 18, Pfingstbornstraße - Richtung Industriepark Höchst - Tor West
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Sindlinger Bahnstraße — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.
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Neues zu Sindlinger Bahnstraße per E-MailInhalt
Anregung an den Magistrat vom 22.01.2019, OM 4120 entstanden aus Vorlage: OF 910/6 vom 07.01.2019
Betreff: Bushaltestellenprogramm E3/2018 hier: Sindlinger Bahnstraße, Bushaltestelle Nr. 18, Pfingstbornstraße - Richtung Industriepark Höchst - Tor West Der Magistrat wird gebeten, 1. die Pläne zum barrierefreien Bushaltestellenausbau der Haltestelle "Pfingstbornstraße" (in Richtung Industriepark Höchst) in Sindlingen den Anwohnern zu erläutern und deren Einwände - soweit gerechtfertigt - gegebenenfalls zu berücksichtigen; 2. bei künftigen Planungen im Rahmen des Bushaltestellenprogramms bereits im Vorfeld der Planungen die betroffenen Hauseigentümer frühzeitig zu informieren und entsprechende Abstimmungen vorzunehmen; 3. den Ortsbeirat ebenfalls bereits in der Vorplanungsphase der Maßnahme zu informieren und die Mitwirkung an der Planung zu ermöglichen.
Begründung: Die - fertigen - Pläne zum Umbau der Haltestelle "Pfingstbornstraße" wurden dem Ortsbeirat 6 lediglich als "Information über das Bushaltestellenprogramm E3/2018" per E-Mail zugesandt. Nach Veröffentlichung im Stadtteil waren die Hausbesitzer von der Maßnahme völlig überrascht, da sie im Vorfeld offenbar nicht informiert wurden. Diese Vorgehensweise sollte im Sinne der in der Anregung angegebenen Punkte dringend korrigiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2019, ST 813 Aktenzeichen: 92 13
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Januar 2019OFOF 910/6Bushaltestellenprogramm E3/2018 hier: Sindlinger Bahnstraße, Bushaltestelle Nr. 18, Pfingstbornstraße - Richtung Industriepark Höchst - Tor WestOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. Januar 2019Sie sind hierOMOM 4120Bushaltestellenprogramm E3/2018 hier: Sindlinger Bahnstraße, Bushaltestelle Nr. 18, Pfingstbornstraße - Richtung Industriepark Höchst - Tor WestDirektanregung
- 3. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 813Bushaltestellenprogramm E3/2018 hier: Sindlinger Bahnstraße, Bushaltestelle Nr. 18, Pfingstbornstraße - Richtung Industriepark Höchst - Tor WestStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats