Straßenreinigung im Januar mangelhaft: FES muss Reinigungsqualität auch im Winter garantieren!

Stellungnahme des Magistrats vom 28.04.2017, ST 810

Betreff: Straßenreinigung im Januar mangelhaft: FES muss Reinigungsqualität auch im Winter garantieren! Im Januar herrschten sehr häufig Temperaturen unter dem Gefrierpunkt, sodass bei der Straßenreinigung keine Kehrmaschinen eingesetzt werden konnten, da diese nur unter Einsatz von Wasser reinigen. Ein Einsatz ohne Wasser würde zu einer extremen Feinstaubbelastung führen, die für die Umwelt auch sehr bedenklich ist. Hinzu kamen weitere wetterbedingte Situationen, wie z.B. der Industrieschnee in Höchst und Umgebung und der Sturm "Egon", die die Straßenreiniger vor erhebliche Probleme stellten. Es kamen in der Regel nur Handreiniger zum Einsatz, wodurch sich die Reinigungen wesentlich zeitaufwendiger gestalteten. Dadurch kam es zu Verschiebungen, vereinzelt leider auch zu Ausfällen. Vollflächige Reinigungen ohne den Einsatz von Kehrmaschinen sind technisch und personell nicht möglich, weshalb einige Reinigungen auf das Entfernen von groben Verunreinigungen beschränkt werden mussten. Dies erweckt leider oftmals den Eindruck, es habe gar keine Reinigung stattgefunden. In erster Linie ist das Ziel der Straßenreinigung jedoch die Gewährleistung der Verkehrssicherheit. Dies hat insbesondere in Situationen, in denen die gewohnte Reinigungsqualität nicht beibehalten werden kann, oberste Priorität. Aufgrund der Verpflichtung, die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, musste zudem an einigen Tagen im Januar aufgrund von Schneefall und/oder Glätte Winterdienst vorrangig gegenüber der Straßenreinigung durchgeführt werden. Die FES GmbH ist grundsätzlich aufgefordert, ihr vorhandenes Personal optimal einzusetzen, z.B. werden Kehrmaschinenfahrer als zusätzliche Handreiniger eingesetzt, wenn keine Kehrmaschinen fahren können. Zudem geht sowohl die FES GmbH als auch das Umweltamt Beschwerden nach und führt Kontrollen durch. Der Ausfall von Kehrmaschinen lässt sich jedoch auch unter größten Bemühungen nicht so kompensieren, dass die gewohnte Reinigungsqualität beibehalten werden kann. Zudem sind solche extremen Wettersituationen nur schwer vorhersehbar und daher schwierig planbar.