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Mangelhafte Information der Bürgerinnen und Bürger bei Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Nordend

Vorlagentyp: STMagistrat
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat erklärt, dass aufgrund personeller und finanzieller Einschränkungen keine umfangreiche Informationskampagne zur Einführung des bewirtschafteten Bewohnerparkens im Nordend durchgeführt werden kann. Stattdessen werden die Bürgerinnen und Bürger über Pressemitteilungen und die Webseite www.mainziel.de informiert.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat hat schon mehrfach darauf hingewiesen, dass es aus personellen und finanziellen Gründen nicht möglich ist, bei der Umstellung der bestehenden Bewohnerparkzonen auf das bewirtschaftete Bewohnerparken zusätzlich 37 Informationsveranstaltungen durchzuführen oder 37 Mal Flyer verteilen zu lassen.

Rechtzeitig vor Einführung des bewirtschafteten Bewohnerparkens werden die Mitglieder des Ortsbeirates über ein persönliches Anschreiben des Verkehrsdezernenten und die Bürger_innen über Presseveröffentlichungen informiert. Zusätzlich sind alle Informationen auf www.mainziel.de übersichtlich und verständlich zusammengefasst und für Jedermann jederzeit abrufbar. Sowohl in der Presseinformation als auch auf www.mainziel.de sind die aktuellen Links zur Bewohnerparkausweis-Information des Ordnungsamtes und zu allen relevanten Ansprechpartnern enthalten.

Aus Sicht des Magistrats können sich damit alle interessierten Bürger_innen ausreichend informieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Oktober 2021OFOF 114/3Mangelhafte Information der Bürgerinnen und Bürger bei Einführung der Parkraumbewirtschaftung im NordendOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Dezember 2021OMOM 1278Mangelhafte Information der Bürgerinnen und Bürger bei Einführung der Parkraumbewirtschaftung im NordendDirektanregung
  3. 25. März 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 Wochen
    STST 809Mangelhafte Information der Bürgerinnen und Bürger bei Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Nordend
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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