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Corona-Antigen-Schnelltests für Wahlhelfer bei der Kommunalwahl

Vorlagentyp: STMagistrat
7 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat Hygienekonzepte für die Kommunalwahlen am 14. März 2021 entwickelt, um das Ansteckungsrisiko für Wahlhelfer und Wähler zu minimieren. Es wird keine Notwendigkeit für Schnelltests gesehen, da die bestehenden Sicherheitsvorkehrungen als ausreichend erachtet werden.

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Stellungnahme des Magistrats

Um das Ansteckungsrisiko für ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sowie Wählerinnen und Wähler so gering wie nur irgendwie möglich zu halten, hat das Bürgeramt, Statistik und Wahlen im Rahmen der Vorbereitungen der Kommunalwahlen am 14. März 2021 in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt verschiedene Hygienekonzepte für die Bereiche Wahllokale, Briefwahlergebnisermittlung und Auszählungswahlvorstände entwickelt. Die Konzepte wurden unter Berücksichtigung der aktuellen Hygienevorschriften nach dem Infektionsschutzgesetz, der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung sowie der Allgemeinverfügung der Stadt Frankfurt am Main zur Bekämpfung der weiteren Ausbreitung der neuartigen SARS-CoV-2-Virus im Stadtgebiet entwickelt. Im Mittelpunkt dieser Konzepte stehen die persönliche Hygiene und der Abstand zu anderen Personen. Um die Ausbreitung des Virus über Aerosole zu verhindern, ist außerdem auf eine ausreichende Frischluftzufuhr zu achten. Darüber hinaus enthalten die Hygiene- und Schutz-konzepte beispielsweise Handlungsanweisungen für Verdachtsfälle einer Corona-Infektion und Pausenregelungen. Für den Wahlsonntag wurden die Wahllokale u. a. mit Desinfektionsmittel, Bodenmarkierungen und gut sichtbaren Hinweisschildern ausgestattet. Außerdem wurden, weil in den Wahllokalen Maskenpflicht bestand, medizinischer Mund-Nasen-Schutz bereitgestellt. Die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer erhalten darüber hinaus FFP2/KN95-Masken. In kleineren Wahllokalen werden zudem Plexiglasscheiben zum Schutz der Wahlhelferinnen und -helfer zur Verfügung gestellt. Darüberhinausgehende Maßnahmen, wie die Durchführung von Schnelltests oder deren Angebot, wird für eine möglichst sichere Durchführung der Kommunalwahlen aus Sicht des Gesundheitsamtes nicht für erforderlich erachtet. Aus infektiologischer Sicht sind die getroffenen Sicherheitsvorkehrungen ausreichend und durch Schnelltests ohnehin nicht zu ersetzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2021OFOF 1342/2Corona-Antigen-Schnelltests für Wahlhelfer bei der KommunalwahlOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP, BFF, Piraten
  2. 22. Februar 2021OMOM 7247Corona-Antigen-Schnelltests für Wahlhelfer bei der KommunalwahlDirektanregung
  3. 12. April 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 7 Wochen
    STST 773Corona-Antigen-Schnelltests für Wahlhelfer bei der Kommunalwahl
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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